• Europa will unabhängige Finanzinstitution gegen US-Sanktionen gründen

Berlin (ParsToday) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen bis zum November eine von den USA unabhängige Finanzinstitution gründen, deren einziger Zweck darin besteht, Zahlungen für Geschäfte mit Teheran abzuwickeln.

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz und seine Amtskollegen aus Großbritannien und Frankreich arbeiten an einer Möglichkeit, mit der Firmen aus der EU die US-Sanktionen gegen Iran umgehen können, berichtete der Spiegel am Donnerstag. 

Dem Bericht zufolge soll das neue Institut keine Bank sein, sondern die Rechtsform einer "Zweckgesellschaft" haben. Die Idee ist eine französische Initiative.

Die neue Einrichtung soll Unternehmen aus allen Mitgliedstaaten der EU offenstehen. Italien erklärte laut dem Spiegel-Bericht auch seine Bereitschaft, mit der  Finanzinstitution zu kooperieren.

Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem umfassenden gemeinsamen Aktionsplan der G5+1 mit Iran (JCPOA/Atomabkommen) und der Wiedereinführung  der US-Sanktionen gegen Teheran sprachen sich die europäischen Länder dafür aus, am Atomabkommen mit Iran weiterhin festzuhalten und den Handel mit dem Land zu erlauben. In diesem Zusammenhang hat die EU jüngst das EU-Abwehrgesetz gegen die US-Sanktionen zur Unterstützung europäischer Unternehmen, die die Geschäfte mit Iran haben, reaktiviert. 

 

 

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Sep 14, 2018 16:34 Europe/Berlin
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