• Alle Optionen Trumps zu Atomabkommen mit Iran

Teheran (ParsToday) - Der US-Präsident Donald Trump wird seine Entscheidung über das Atomabkommen mit Iran am Freitag verkünden. Er hat verschiedene Optionen zur Auswahl.

Eine Option ist der Austritt aus dem Abkommen. Das bedeutet das Ende des Atomdeals, den nicht nur Iran und die USA, sondern auch fünf weitere Länder unterzeichnet hatten.

Als zweite Option gilt die Einhaltung des Atomabkommens, aber auch die Verhängung neuer Sanktionen gegen Iran unter dem Vorwand der Entwicklung der Raketenmacht sowie der Verletzung der Menschenrechte im Land, was zur aktuellen Strategie Washington gehört. Obwohl dieses Konzept zuvor auch wiederholt wurde, könne es aber parallel zur Verletzung des Geistes des Atomabkommens das Festhalten des Weißen Hauses daran zeigen.

Als dritte Option, der Trump treu sein könnte, zählt die Annahme der vorhandenen Tatsachen in Bezug auf Iran und das Festhalten am Text und Geist des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans. Sie ist die wahrscheinlichste Option für den US-Präsidenten. Angesichts der Unberechenbarkeit Trumps gehört  sie vielleicht auch zu seinen Optionen.

Alle Optionen haben wahrscheinlich einige Folgen. Das Ergebnis der ersten Option kann der mögliche Austritt Irans aus dem Atomabkommen oder eine neue Vereinbarung zwischen Iran, Europa und zwei östlichen Staaten sein, die ein Halbes-Atomabkommen bilden.

Die zweite Option führt zur Fortsetzung der aktueller Situation. Es bedeutet, dass die USA ohne Austritt aus dem Abkommen ihre Feindlichkeit und ihr Verhalten gegen Teheran fortsetzen. Sie ist möglicherweise eine der schlechtesten Entscheidungen der Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens, die sich weder auf den Atomdeal verlassen, noch den gemeinsamen Aktionsplan als vorbei bezeichnen können. 

Bei der dritten Option, der Einhaltung des Abkommens als ein gültiges internationales Dokument wächst die Hoffnung auf weitere diplomatische Lösungen der Differenzen. Angesichts des Austritts der US-Regierung unter Trump aus politischen und nicht-politischen Abkommen ist es eher unwahrscheinlich, dass er an einem wichtigen diplomatischen Dokument festhalten wird, wie Barack Obama es tat. Wegen seiner Unberechenbarkeit kann Trump dann seine Wortgefechte gegen Iran fortsetzen, aber in der Praxis eine konservative Politik gegenüber diesem Land verfolgen.

Ungeachtet dieser Szenarien ist es wichtig, welche Strategie die Mitglieder der G5+1 außer den USA, gegenüber dem Atomabkommen ergreifen werden. Russland und China sind gegen den Druck Washingtons auf Iran. Auch der Grüne Kontinent hat die US-Regierung bislang nicht begleitet, zumindest auf der Ebene des diplomatischen Standpunkts.

Sollte Trump die zweite Option wählen, wird er wahrscheinlich von London oder Paris begleitet. Dann muss Iran verhindern, dass die anti-iranische Haltung mehr als zuvor die Wurzeln des Atomabkommens schwächt.

Ungeachtet der bisher acht veröffentlichten Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die das Festhalten Irans am Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan bestätigten, lehnt Trump das Atomabkommen mit Iran ab. Trump, der bisher zweimal die Aussetzung der Sanktionen gegen Teheran unterzeichnet hat, muss nun am Freitag diesbezüglich ein drittes Mal eine Entscheidung treffen. 

Das Atomabkommen zwischen Iran und der G5+1 ist im Januar 2016 inkraft getreten, aber die US-Regierung als eine der Vertragsseiten, hat sich bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen immer wieder als vertragsbrüchig gezeigt.

Jan 11, 2018 10:02 Europe/Berlin
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