Jan 16, 2018 23:12 Europe/Berlin

Teheran (ParsToday) - Nach den jüngsten Ausschreitungen und Unruhen in einigen iranischen Städten hat US-Präsident Donald Trump sich in seinen Tweets als Unterstützer des iranischen Volks ausgegeben, das er noch vor einigen Monaten in einer Rede als "Terrorist" bezeichnet hatte.

Unter dem Vorwand des Schutzes der Rechte iranischer Bürger haben US-Regierungsverantwortliche neue Sanktionen gegen Iran geplant. Dabei wurde der Name der Nationalen iranischen Fernseh- und Rundfunkanstalt, IRIB, als Ziel der neuen US-Sanktionen genannt.

Selbst in der Zeit des Kalten Krieges wurde keine Sanktionen gegen offizielle Medien verhängt und solche wurden bisher auch nicht auf Sanktionslisten gesetzt. Welche Ziele verfolgen die USA mit einer derartigen irrationalen Maßnahme gegen die iranische Fernseh- und Rundfunkanstalt?

Solche Maßnahmen kommen allerdings auch nicht ganz überraschend, denn die westlichen Medien geben jährlich Dutzende Millionen Dollar aus, um ein Bild von Iran in den Köpfen ihres Publikums zu schaffen, dass entgegen der Realität ist. Sie sind erbost, weil die iranischen Medien und Auslandssender die Berichte oder Bilder der westlichen Medien über Iran dementieren. Solche Angriffe auf die iranische Fernseh- und Rundfunkanstalt machen in Wahrheit die Wirkung der mächtigen iranischen Rundfunk- und Fernsehanstalt und ihrer Auslandsdienste auf ihre Zuhörer und Zuschauer deutlich.

Die wahre Bedeutung von Meinungs- und Redefreiheit ist Toleranz. Die USA wollen aber unter dem Vorwand der angeblichen Unterstützung der Meinungs- und Redefreiheit, der Menschenrechte sowie des Liberalismus, die Medien in anderen Ländern einschränken und blockieren. 

Dieses Verhalten ist mit keiner Logik zu rechtfertigen und zeigt lediglich die Ausfälle eines außer Kontrolle geratenen Regimes, das versucht, einen neuen Rekord an Interventionen und Feindseligkeiten gegen die iranische Nation aufzustellen.

Die USA setzen alle medialen Mittel ein, damit sie Differenzen zwischen den iranischen Bürgern und der Staatsordnung der Islamischen Republik Iran, sowie Unzufriedenheit unter den Bürgern Irans schaffen. In der Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten heißt es:

"Wir wollen uns mit einigen privaten und amerikanischen Sendern in Kalifornien, New Jersey und Washington DC zusammentun, um ihnen zu helfen, Nachrichten der USA in Iran zu verbreiten."

Der Analytiker der Website des US-Rats für Auswärtige Beziehungen, CFR, Robert McMahon hat sich für den Einsatz der Medien sowie anti-iranischer Berichte statt eines Militäreinsatzes ausgesprochen. Da ein Militäreinsatz gegen Iran unwahrscheinlich sei, hätten Soft Power-Projekte zur Stärkung von Zentren die Gerüchte verbreiten, Priorität, sagte er. 

Zweifellos werden die Bemühungen der USA, die Arbeit der iranischen Fernseh- und Rundfunkanstalt und den freien Informationsfluss zu stören, zu keinem Ergebnis führen. 

Gemäß Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) und Artikel 10 des Europäischen Übereinkommens, sowie Artikel 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), beinhaltet die Meinungsfreiheit den freien Informationsfluss.

Daher sind es die Zielgruppen, die durch die Anlehnung an ihr ursprüngliches Recht der freien Wahl, den Informationsfluss der Medien bestimmen.

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