• EU kann sich nicht auf schärfere Iran-Sanktionen einigen

Luxemburg (ParsToday/Reuters) - Die EU-Staaten haben sich wegen der Vorbehalte Italiens nicht auf neue Sanktionen gegen Iran einigen können.

Italien lehnte am Montag schärfere Sanktionen gegen Iran ab und bekräftigte, dass man durch eine Verhängung neuer Sanktionen wegen des iranischen Raketenprogramms und aufgrund der iranischen Rolle in der Region, US-Präsident Donald Trump nicht von einem Austritt aus dem Atomabkommen abbringen könne. 

Die EU-Außenminister berieten bei ihrem Treffen in Luxemburg über einen Vorschlag des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK), weitere iranische Personen und Unternehmen auf die bereits bestehende Iran-Sanktionsliste zu setzen. Dabei scheiterten Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem Versuch, unter anderem Italien von den Maßnahmen zu überzeugen. 

Am Rande des Treffens sagten einige Diplomaten, dieses Scheitern bedeute, dass die EU das von US-Präsident Donald Trump gestellte Ultimatum, das Atomabkommen mit Iran bis zum 12. Mai 2018 nachzubessern, wohl nicht einhalten könne.  

Unter dem Vorwand eine Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran durch die USA zu verhindern, unterstützen Großbritannien, Frankreich und Deutschland die haltlosen US-Vorwürfe gegen das iranische Raketenproramm und versuchen, neue anti-iranische Sanktionen wegen des Raketenprogramms zu verhängen.

Die IR Iran hat mehrmals betont, dass ihre Raketen- und Verteidigungskraft niemals verhandelbar ist. Iran wird seinen Bedarf im militärischen und Verteidigungsbereich ohne Erlaubnis anderer Staaten decken. 

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Apr 17, 2018 09:52 Europe/Berlin
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