• Zarif: Unverschämtheit der USA kennt keine Grenzen

Teheran (ParsToday) - Außenminister Zarif hat bezüglich der Drohungen des Nationalen Sicherheitsberaters der USA gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof, IStGH, in Den Haag gesagt: "Es scheint so, dass die Unverschämtheit des Schurkenregimes in den USA keine Grenzen kennt."

Der Nationale Sicherheitsberater der USA John Bolton hat auf das Ermittlungsersuchen der Chefanklägerin des Strafgerichtshofs in Den Haag gegen Mitglieder der amerikanischen Streitkräfte sowie Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan gesagt, dass im Hinblick auf das juristische System in den USA der StGH unnötig sei und  und die USA nicht mit diesem kooperieren werden. 

"Die USA werden zu jedem Mittel greifen, um ihre Bürger und die ihrer Verbündeten vor ungerechter Verfolgung von diesem illegitimen Gericht zu schützen", sagte Bolton am Vorabend des 11. September. 

Außenminister Mohammad Javad Zarif schrieb am heutigen Dienstag auf seinem Twitter: Die USA bedrohen den Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen und wollen sogar seinen Richtern in den USA den Prozess machen.

Er kritisierte das Schweigen der anderen Länder bezüglich des Vorgehens der US-Regierung gegenüber dem Strafgerichtshof in Den Haag und fragte: Wann will die internationale Gemeinschaft sich diesem Vorgehen widersetzen und die USA zwingen, sich wie ein normales Land zu benehmen?

Fatou Bensouda, die Chefanklägerin des IStGH hatte früher schon bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Afghanistan gefordert, in einem Prozess die Vorwürfe gegen amerikanische Militärs und Mitglieder des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, bezüglich Folter und brutalem Vorgehen gegenüber Häflingen zu untersuchen. 

 

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Sep 11, 2018 16:40 Europe/Berlin
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