• Mogherini-Sprecherin: Setzen SPV-Mechanismus mit aller Kraft durch

Brüssel (ParsToday/Sputnik) - Die Europäische Union wird gerade während der Zeit der US-Sanktionen den SPV-Mechanismus mit aller Kraft durchsetzen, um die Handelsbeziehungen zum Iran zu erleichtern.

Dies gab Maja Kocijancic, Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Mittwoch auf einer Pressekonferenz bekannt.

Kocijancic bedauerte zugleich die Finanz- und Bankensanktionen der USA gegen Iran und betonte: Mit der Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle/SPV) wird europäischen Importeuren und Exporteuren die Möglichkeit geboten, ihre rechtlichen Handelsbeziehungen mit dem Iran fortzusetzen. 

Außerdem erklärte sie, dass SWIFT mit seiner Befolgung der US-Sanktionen die Integrität des globalen Finanzsystems auf das Spiel setze.

An einer weiteren Stelle ihrer Ausführungen ging die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten darauf ein, dass sich die EU aus Gründen der eigenen Sicherheit auch weiterhin dem Atomabkommen verpflichtet fühlt und hob hervor: Die EU setzt die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Interessen des Iran fort.

Am 5. November traten unter dem Widerstand der Weltgemeinschaft die illegitimen Atomsanktionen gegen Iran erneut in Kraft, welche im Rahmen des Atomabkommens aufgehoben worden waren.

In einer Erklärung sprachen sich die EU und die anderen europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien für die Wahrung dieser internationalen Vereinbarung ein.

Darüber hinaus wurde betont, dass mittels des besonderen Finanzmechanismus der EU (Special Purpose Vehicle/SPV) große Fortschritte bei der Aufrechterhaltung der Handels- und Bankverbindungen mit dem Iran auch unter den US-Sanktionen erzielt werden konnten.

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Nov 08, 2018 08:57 Europe/Berlin
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