• USA: Fortsetzung der Feindschaft mit Iran - Notstandsgesetz in Bezug zu Iran erneut verlängert

Washington (ParsToday) - US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstagabend die Anordnung für das Notstandsgesetz in Bezug auf die IR Iran erneut um ein Jahr verlängert.

Dieses Notstandsgesetz in Bezug auf Iran wurde erstmals am 15. November 1979 vom damaligen US-Präsidenten unterzeichnet, und seitdem wird es jedes Jahr verlängert. Es erlaubt dem US-Präsidenten, jeglichen iranischen Besitz in den USA zu beschlagnahmen.

Die USA haben seither Milliarden Dollar des Besitzes der IR Iran illegal beschlagnahmt.

Außerdem hat US-Finanzminister Steven Mnuchin am Donnerstagabend mitgeteilt, dass Iran in Kürze der Zugang zum SWIFT (internationale Organisation für Bankenkommunikationen - Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication), vollkommen gesperrt werde. SWIFT hat vor einigen Tagen - zeitgleich mit der 2. anti-iranischen Sanktionsrunde der USA - schon für einige iranische Banken den Zugang zu diesem System gesperrt.

Die SWIFT-Organisation ist in Belgien ansässig, aber deren Chefs sind Chefs von US-Banken.

Nach ihrem Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran -JCPOA - haben die USA eine umfassende Kampagne gestartet, um Druck auf Iran auszuüben.

Die weiteren Unterzeichner dieses Abkommens, nämlich Großbritannien, Frankreich, Russland, China, Deutschland und die Europäische EU haben mehrfach betont, dass sie das internationale Atomabkommen mit Iran unterstützen.

 

 

Nov 09, 2018 16:19 Europe/Berlin
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