Dec 04, 2018 09:30 Europe/Berlin
  • Irans Außenminister: Ölverkäufe bilden Schwerpunkt des Finanzmechanismus SPV

Teheran (ParsToday) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat auf einen Bericht der Nachrichtenagentur "Reuters" reagiert, nach dem der sogenannte Finanzmechanismus "Special Purpose Vehicle" (SPV) zwischen Europa und Iran iranische Ölexporten nicht sichern soll.

Zarif sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur "Khane Mellat (Haus des Volkes)": "Einen großen Teil des iranischen Exportes machen Öl-Exporte aus und der SPV setzt den Schwerpunkt auf Ölverkäufe."

Er fügte hinzu: "Dem Anschein nach werden Stimmungsmachen betrieben, um das iranische Volk zu enttäuschen."

Der iranische Außenminister fuhr fort: "Die Europäer gehen davon aus, dass die Umsetzung des Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplans des Atomvertrags (JCPOA) für deren Sicherheit erforderlich ist. Aus diesem Grund müssen sie die Kosten für die Gewährleistung ihrer Sicherheit und die Umsetzung des Atomabkommens übernehmen."

Er sagte über die Verhandlung Irans mit der G 4+1 über den JCPOA: "Die Schaffung des SPV-Mechanismus sollte den ersten Schritt der Europäer zur Rettung des Atomabkommens sein. Diesbezüglich sind auch Bemühungen unternommen worden. Sie wollen jedoch nichts für die Beseitigung ihrer Sicherheitsbesorgnisse zahlen und dabei nur von dem Atomvertrag profitieren, was jedoch nicht möglich ist."

Zarif sagte ferner als Reaktion auf einen Tweet des US-Außenministers Mike Pompeo über die Raketentests Irans: "Die USA legen kein Wert auf die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Sie stiegen ungeachtet internationaler Verpflichtungen aus dem JCPOA aus und bestrafen die anderen wegen der Umsetzung dieses Abkommens. "

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