• Den Haager Gerichtshof reagiert auf US-Drohungen

Den Haag (IRNA/Reuters/DW) - Der Internationale Strafgerichtshof IStGH in Den Haag hat auf die Drohungen des Nationalen Sicherheitsberaters der USA gegen die Juristen dieses Gerichts reagiert.

"Der Strafgerichtshof wird seine Arbeit gemäß den Grundsätzen und der allgemeinen Idee von der Vorherrschaft des Rechts fortsetzen, ohne sich abschrecken zu lassen", erklärte das Gericht in Den Haag.

Dieser Gerichtshof in Den Haag sei eine unabhängige und neutrale Einrichtung, die von 123 Ländern unterstützt werde, hieß es weiter in der Erklärung.

Am Montag hatte der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, mit Einreiseverboten und anderen Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte des Gerichts gedroht, sollte dieses gegen Bürger der USA, Israels oder anderer Verbündeter vorgehen. Er reagierte damit auf das Ermittlungsgesuch der Haager Chefanklägerin über mögliche Kriegsverbrechen der Amerikaner in Afghanistan.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag bearbeitet auch die Klage Irans gegen die USA wegen der Verletzung des im Jahr 1955 zwischen den USA und Iran geschlossen Vertrages über Freundschaft, Wirtschaftsbeziehungen und konsularische Rechte (Treaty of Amity relations and Consular Rights) durch die Wiedereinführung der US-Sanktionen gegen Iran und den Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran - JCPOA -.

Der Internationale Strafgerichtshof ist das erste ständige internationale Tribunal zur Verfolgung von Völkermord, sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Vergewaltigungen und Kriegsverbrechen.

Sep 11, 2018 18:08 Europe/Berlin
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