• EU unterstützt IStGH gegenüber den USA

Brüssel (ParsToday) - Als Reaktion auf den Druck der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof zwecks Verhinderung eines Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen in Afghanistan, hat die EU die Maßnahmen des IStGH begrüßt.

"Opfer der internationalen Verbrechen verdienen Gerechtigkeit, wo immer sie sind. Ebenso müssen Kriegsverbrecher an jedem Ort der Erde vom Internationalen Strafgerichtshof vor Gericht gestellt, verurteilt und bestraft werden", hob die Europäische Gemeinschaft am Dienstagabend in einer Erklärung hervor.

Dem Weltstrafgericht liegen Dokumente darüber vor, dass die USA seit ihrem Einmarsch in Afghanistans im Jahr 2001 zahlreiche Verbrechen begangen haben, darunter Massaker an Zivilisten, Angriffe auf Wohngebiete, medizinische Zentren, Schulen und Moscheen und auch die Festnahme von Zivilisten.

Am Montag hatten die USA Richtern und Ermittlern des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sanktionen und Einreiseverboten für den Fall gedroht, dass das Gericht Ermittlungen über Kriegsverbrechen in Afghanistan aufnehmen sollte.

Das Weltstrafgericht wies die US-Attacke am Dienstag entschieden zurück und erklärte, man werde trotz der Drohungen gegen Richter unbeirrt weiter arbeiten. 

Die EU gab neben ihrer Unterstützung für die Arbeit des IStGH und die Notwendigkeit zur Verfolgung von Kriegsverbrechen bekannt, sie setze sich weiterhin für die Rolle des Rechts ein und dafür, den abscheulichen Verbrechen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. 

Sep 12, 2018 14:55 Europe/Berlin
Kommentar