• London wegen Ausspähung von Bürgern verurteilt

London (ParsToady/AFP/APA) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag die britische Regierung wegen massenhafter Ausspähung von Bürgern insbesondere Journalisten und Journalistinnen verurteilt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Spionage von den Bürgern wie Abhören und Aufzeichnen von Telefongesprächen, der Einsatz von Hörgeräten, die umfangreiche Installation von Überwachungskameras und Angriffe auf die Häuser unter unklaren Sicherheitsvorwänden als Verstoß gegen die Menschenrechte verurteilt. 

Das Gericht gab damit 16 Klägern recht, darunter Enthüllungsjournalisten sowie der Vereinigung Big Brother Watch und NGOs. Die Organisationen hatten in Straßburg Klagen eingereicht, nachdem der US-Computerexperte Edward Snowden im Jahre 2013 die Spionagepraxis durch die Geheimdienste in den USA und in Großbritannien enthüllt hatte.

Wie das Magazin PCWorld  am 10. April 2015 schrieb, klagte eine Menschenrechtsgruppe gegen Großbritannien vor Gericht und forderte den Stopp der Ausspähung von Telefongesprächen in diesem Land.

Laut den Dokumenten hat der britische Geheimdienst GCHQ in Cheltenham die Informationen von Benutzern gesammelt.

Großbritannien kann gegen das Urteil binnen drei Monaten Rechtsmittel einlegen. 

Sep 13, 2018 16:28 Europe/Berlin
Kommentar