Jan 12, 2019 04:48 Europe/Berlin
  • Russlands Außenministerium bescheinigt EU Misserfolg in praktischer Umsetzungsprüfung  des Atomabkommens mit Iran

Moskau(ParsToday)- Die EU ist nach Ansicht der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in der praktischen Umsetzungsprüfung des Atomabkommens mit dem Iran nicht erfolgreich gewesen.

In einer Stellungnahme auf die Verzögerung der Vorlage des europäischen Finanzmechanismus (Special Purpose Vehicle, SVP) sagte Sacharowa am Freitag: Wegen der fehlenden Unabhängigkeit in ihrer  Außenpolitik sei die EU in der praktischen Umsetzung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA/Atomabkommen) nicht erfolgreich gewesen.

Die Zweckgesellschaft soll internationalen Firmen ermöglichen, weiter mit dem Iran Geschäfte zu machen, obwohl die USA unter anderem den Finanzsektor des Landes am Persischen Golf sanktioniert haben. Das SVP wird wohl auf einem Tauschhandel (Barter-Handel) beruhen.

Die russische Außenamtssprecherin erklärte, Moskau habe mehrfach  diese Angelegenheit mit den europäischen Regierungen besprochen, und mahnte die EU zu einer unabhängigen Rolle auf der internationalen Ebene.

Bereits am 05. Januar hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums im Zusammenhang mit dem SVP betont, die Geduld Iran ist zeitlich begrenzt.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran am 08. Mai 2018 hatten versprochen, die Wirtschaftsinteressen Irans aus dem Atom-Deal sicherzustellen, um so den Deal am Leben zu erhalten. 

Durch SVP  soll vermieden werden, dass Banken, die bisher  Transaktionen mit dem Iran  abwickeln, selbst Ziel der US-Sanktionen werden. Die Rechtsform einer sogenannten Zweckgesellschaft hat den Vorteil, dass sie nicht mit Kapital ausgestattet werden muss, öffentliche Mittel werden also nicht benötigt.

 

 

 

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