Feb 12, 2019 16:56 Europe/Berlin
  • May fordert Parlament auf, „Nerven zu bewahren“

London (orf/ParsToday) - Die britische Premierministerin Theresa May hat heute im Londoner Unterhaus eine Erklärung zum Stand der Brexit-Verhandlungen abgegeben.

Es gebe noch „genug Zeit“ für eine Vereinbarung, so May. „Die Gespräche sind in einer entscheidenden Phase, und wir müssen jetzt alle unsere Nerven behalten, um die Änderungen zu bekommen, die dieses Haus haben möchte, und einen Brexit zeitgerecht erreichen“, sagte May.

Konkret nannte sie die Änderungen an der umstrittenen Auffanglösung für Nordirland („Backstop“), den Schutz der Arbeitnehmerrechte und die Stärkung der parlamentarischen Mitsprache in den Verhandlungen.

Als neue Frist für ein Abkommen mit der EU nannte May nun den 26. Februar. Sollte sie bis zu diesem Tag keine Vereinbarung haben, werde sie wieder vor das Parlament treten, sagte May.

Mays im November mit der EU ausgehandelter Deal war im Jänner vom Londoner Unterhaus mit einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt worden. Allerdings stellte sich das Unterhaus wenige Tage später mit knapper Mehrheit hinter den Plan Mays, in Nachverhandlungen mit der EU einen besseren Deal herauszuschlagen.

 

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