Mar 16, 2019 16:11 Europe/Berlin
  • Russlands Außenamtssprecherin: Unterzeichnerstaaten wollen am Atomabkommen mit Iran festhalten

Moskau(ParsToday)- Trotz des amerikanischen Drucks wollen die Unterzeichnerstaaten laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zacharowa, am Atom-Deal mit dem Iran festhalten.

Laut Zacharowa sei der internationale  Deal trotz des US-Ausstiegs und der Verletzung der Resolution "2231" des UN-Sicherheitsrats weiterhin in Takt und realisierbar.

Iran habe alle seine Verpflichtungen erfüllt, was auch in mehreren Berichten der Internationalen Atomenergieorganisation(IAEA) bestätigt worden sei, unterstrich heute die russische Außenamtssprecherin.

IAEA hatte in ihrem letzten  am 14. Februar veröffentlichten Quartal-Bericht betätigt, Iran sei allen seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachgekommen. 

US-Präsident Donald Trump gab am 08. Mai 2018  den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran bekannt und kündigte die Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran an. Trump nannte die am 14. Juli  2015 in Wien geschlossene Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms "einen schrecklichen, einseitigen Deal".

Die EU erklärte, an dem Deal festhalten zu wollen. Frankreich, Deutschland und Großbritannien reagierten mit Bedauern auf den Rückzug der USA. Die internationale Regelung zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen stehe auf dem Spiel, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zugleich kündigte er neue Initiativen an.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten dann am 31. Januar 2019  die Zweckgesellschaft INSTEX ins Leben gerufen, um Geschäfte mit dem Iran trotz US-Sanktionen weiterlaufen zu lassen. Über INSTEX kann der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden,

 

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