Dec 02, 2019 14:51 Europe/Berlin
  • Deutschland sagt Beteiligung an Frankreichs Seemission ab

Berlin (ParsToday/dpa) - Das deutsche Außenministerium hat am Sonntag mitgeteilt, dass die Bundeswehr sich zunächst nicht an einer von Frankreich geplanten europäischen Militärmission im Persischen Golf beteiligen werde.

Deutschland unterstütze die französische Initiative politisch, aber eine militärische Beteiligung komme für die Bundesregierung nur infrage, wenn aus der französischen Initiative eine Mission der gesamten Europäischen Union wird, hieß es in einem Bericht der dpa unter Berufung auf das Auswärtige Amt. 

Vor kurzem kündigte Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly an, eine Initiative für eine "europäische See-Überwachungsmission" im Persischen Golf zu ergreifen. Dementsprechend solle das Kommando auf dem französischen Marinestützpunkt in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingerichtet werden. 

Die Niederlande sagten Beteiligung an französischer Militärmission zu und werden sich von Januar bis Juni 2020 mit einer Fregatte daran beteiligen.

 

Die europäischen Verbündeten der USA lehnten im August 2019 die Beteiligung an der US-Mission im Persischen Golf "zum Schutz des Seeverkehrs" ab, sprachen aber gleichzeitig von der Bildung einer europäische See-Überwachungsmission in derselben Region. Die USA hatten bereits im Juli die Operation "Sentinel" (Wächter) gestartet. Ihr haben sich jedoch nur sechs Länder, darunter Großbritannien, Australien, Albanien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain angeschlossen.

Aus Sicht der Islamischen Republik Iran erhöht die militärische Präsenz überregionaler Länder, seien es Amerikaner oder Europäer, die Unsicherheit und Instabilität, und dient nicht der Verbesserung der Sicherheit im Persischen Golf.

Iran hat wiederholt betont, dass die Sicherheit des Persischen Golfes nur in  Zusammenarbeit der regionalen Länder und im Rahmen einer kollektiven Sicherheit, ohne Einbeziehung überregionaler Mächte, gewährleistet werden kann.

 

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