Feb 15, 2020 07:00 Europe/Berlin
  • Pompeo ruft zu Waffenembargo gegen Iran auf

München (ParsToday) - Mit wiederholten und unbegründeten Behauptungen hat US-Außenminister Mike Pompeo zur Verlängerung des Waffenembargos gegen die Islamische Republik Iran aufgerufen.

Er veröffentlichte am Freitag auf seinem Twitter Bilder und beschuldigte den Iran, gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen und Waffen in den Jemen geschickt zu haben.

Pompeo, dessen Land einer der größten Waffenlieferanten Saudi-Arabiens im Krieg gegen das jemenitische Volk ist, schrieb: "Die Welt muss daran arbeiten, das UN-Waffenembargo gegen Teheran zu verlängern."

Der US-Außenminister, der sich zur Teilnahme an der 56. Internationalen  Sicherheitskonferenz in München aufhält, behauptete, eines der Themen der Konferenz sei der Umgang mit Iran.

Die US-Delegation bei den Vereinten Nationen gab am Donnerstag eine Erklärung ab, in der sie die Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran zur Umsetzung der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates forderte.

Die UN-Resolution 2231 segnet aber das internationale Atomabkommen mit Iran vom 14. Juli 2015 ab, aus dem sich die USA als einer der Unterzeichnerstaaten am 8. Mai 2018 auf rechtswidrige und einseitige Weise zurückgezogen haben.

Die Resolution 2231 zur Waffenbeschränkung für Iran läuft im Oktober 2020 aus. Danach kann der Iran Waffen aus dem Ausland kaufen.

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