Aug 05, 2020 13:32 Europe/Berlin
  • Deutschland schickt Soldaten zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer

Wilhelmshaven (ParsToday/IRNA/dpa) - Rund 250 deutsche Soldaten haben sich am Dienstag mit der Fregatte "Hamburg" aus Wilhelmshaven auf den Weg ins Mittelmeer gemacht, um dort die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen.

Sie werden an der seit Anfang Mai laufenden EU-Mission Irini teilnehmen. Zu deren Aufgaben gehört es, das vom UN-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, Informationen über illegale Ölexporte zu sammeln und Schleuserkriminalität zu unterbinden.

Die Mission Irini zur Verhinderung von Waffenlieferungen an Libyen, die außerhalb des UN-Rahmens sowie ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates gestartet wurde, hat Widerstand im In- und Ausland ausgelöst.

Libyen ist seit der Revolution von 2011 und dem Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi mit militärischen Auseinandersetzungen und politischer Instabilität konfrontiert. Seit 2014 sind zwei rivalisierende Machtsitze entstanden, nämlich die international anerkannte libysche Regierung unter Leitung von Premierminister Fayez al-Sarraj in Tripolis und eine rivalisierenden Gruppe in der ostlibyschen Stadt Tobruk unter dem Kommando des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar.

Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

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