May 10, 2021 12:12 Europe/Berlin
  • Deutschland: Linke-Chefin Wissler bezeichnet die Nato als Kriegsbündnis

Berlin (IRIB) - Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler hat mit Befremden auf die von Grünen-Chef Robert Habeck formulierten Bedingungen für ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl reagiert.

Wie "die Welt" berichtete, lehnte Wissler das Bekenntnis zur Nato ab und sprach von einem "Kriegsbündnis".

Habeck hatte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ein Bekenntnis der Linkien zur Nato gefordert.

Laut Wissler würde ein Bekenntnis zur Nato bedeuten, das Zwei-Prozent-Ziel - zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das Militär aufzuwenden - zu übernehmen. So würden viele Milliarden, die für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Klimaschutz ausgegeben werden sollten, für Panzer und Bomben bereitgestellt. 

Wissler erinnerte daran, dass die Grünen als eine Friedenspartei gegründet worden seien. Die Nato sei aber ein "Kriegsbündnis".

Das Militärbündnis NATO wurde 1949 von 10 westeuropäischen Staaten, d.h. Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal sowie den USA und Kanada zur politischen und militärischen Verteidigung gegründet. Die Mitgliedstaaten haben vereinbart, sich gegenseitig zu schützen und im Konfliktfall gemeinschaftlich zu reagieren. 

Aktuell gehören 30 Staaten der NATO an, von denen drei ständige Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates sind. Der Sitz der politischen und der obersten militärischen Führung der NATO ist in Brüssel. Außer den Mitgliedsstaaten nehmen 21 weitere Staaten an den Friedensmissionen und 15 Länder an den Treffen der Allianz teil. 

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