Sep 12, 2019 12:22 Europe/Berlin
  • Rohani-Macron-Telefonat: Gespräche mit USA unter Sanktionsdruck sind bedeutungslos

Teheran/Paris (ParsToday) - Irans Präsident Hassan Rohani hat bekräftigt, Gespräche mit den Vereinigten Staaten würden keinen Sinn ergeben, solange sie die Sanktionen gegen die Islamische Republik nicht aufheben.

Bei einem Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron am Mittwoch sagte Rohani, die USA hätten mit ihrer Entscheidung einseitig das Atomabkommen von 2015 (JCPOA) zu kündigen, ihre Verpflichtungen verletzt.

Rohani: "Aus Sicht der iranischen Regierung, sowie des iranischen Parlaments und des iranischen Volkes ist es sinnlos, mit den USA zu verhandeln, solange die Sanktionen bestehen."

US-Präsident Donald Trump versucht seit dem Austritt aus dem Atomabkommen, Iran zur Aufnahme neuer Verhandlungen zu zwingen, um das Raketenprogramm und den regionalen Einfluss Teherans einzuschränken.

Außerdem ist Washington bemüht, zusammen mit seinen Verbündeten ein Marinebündnis im Persischen Golf zu bilden, das die Schifffahrt in diesem Gebiet vor angeblichen Bedrohungen durch Iran schützt.

Rohani betonte, die Stabilität des Atomabkommens und die Sicherheit aller Wasserstraßen, sowie des Persischen Golfs, seien zwei Hauptziele Irans, die allen Parteien, einschließlich den Vereinigten Staaten selbst, zugutekämen.

Als Reaktion auf die Druckausübungen leitete Iran letzte Woche den dritten Schritt zur Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen ein. Rohani versicherte Macron jedoch, sobald die restlichen Vertragspartner, insbesondere das EU-Trio, ihren Verpflichtungen nachkommen, werde Iran voll und ganz wieder zum Atomabkommen zurückkehren.

Das iranische Staatsoberhaupt erklärte, das Atomabkommen biete eine großartige Gelegenheit für andere Länder, sich an der boomenden iranischen Wirtschaft zu beteiligen, und die EU, allen voran Frankreich sollten ihr Engagement zum Erhalt dieser Abmachung erhöhen. "Es ist Notwendig, dass die Europäische Union und Frankreich ihre Rolle bestens erfüllen, um den Nuklearvertrag so gut wie möglich zu erhalten".

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schilderte seinerseits bei diesem Telefonat die Maßnahmen seines Landes und die intensiven Verhandlungen mit US-Vertretern über das vorgeschlagene neue Abkommenspaket und erklärte, Paris werde seine Bemühungen zur Umsetzung des Abkommens fortsetzen. Er legte auch die zukünftigen Pläne seines Landes für die Verhandlungen vor.

Die beiden Führer einigten sich darauf, die Gespräche fortzusetzen.

Rohani hatte kürzlich ein bilaterales Treffen mit Trump am Rande der Uno-Vollversammlung Ende September in New York abgelehnt. Er befürwortet aber ein Treffen mit ihm in Anwesenheit der anderen fünf Vertragspartner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. Zuvor solle Trump jedoch die Sanktionen aufheben, und seine Politik des Maximalen Drucks auf Iran beenden.

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