Oct 03, 2019 10:44 Europe/Berlin
  • Frankreich will Iran und USA an Verhandlungstisch setzen

Paris (Sputnik News/Tasnim News) - Frankreichs Außenminister hat erneut Iran und die USA aufgefordert, sich vor dem Beginn des vierten Schritts der Reduzierung der Verpflichtungen Irans aus dem Atomabkommen an den Verhandlungstisch zu setzen.

Jean-Yves Le Drian forderte am Mittwochabend beide Seiten auf, die gegenwärtig vorhandene kurze Gelegenheit der Verhandlung miteinander zu nutzen. Die Bemühungen der französischen Regierung ein Gespräch zwischen den Präsidenten Irans und der USA am Rande der 74. UN-Vollversammlung in New York vorzubereiten, blieben bisher erfolglos.

"Aus unserer Sicht liegen diese Pläne, die bislang keinen Erfolg erzielen konnten, noch auf dem Tisch und wir fordern beide Seiten auf, die Verhandlungen vor der Umsetzung des vierten Schritts Irans zur Reduzierung der nuklearen Verpflichtungen am 6. November zu beginnen", sagte Le Drian im französischen Parlament.

Iran habe zuvor seine Pläne für die Reduzierung der Verpflichtungen aus dem Atomabkommen im November verkündet und diese Entscheidung erhöhe das Risiko zunehmender Spannungen. "Nun hängt alles von den USA und Iran ab", erklärte der französische Außenminister weiter.

Donald Trump, Emmanuel Macron und Hassan Rohani 

Laut dem Montagbericht des New Yorker Magazins, versuchte der französische Präsident Emmanuel Macron am Rande der UN-Vollversammlung, ein Telefongespräch zwischen den Präsidenten der beiden Länder Hassan Rohani und Donald Trump herzustellen, was aber von Rohani abgelehnt wurde.

Ein französischer Diplomat sagte diesbezüglich dem New Yorker Magazin: "Seit einigen Monaten arbeiten wir in New York daran, Iran davon zu überzeugen, neue Verpflichtungen zu akzeptieren. Im Gegenzug sollen die US-Sanktionen reduziert werden. Wir haben Mechanismen und technische Maßnahmen ergriffen, damit ein Telefongespräch stattfindet, was jedoch nicht erfolgte." Ein Tag danach verbot Trump iranischen Beamten und ihren Familien die Einreise in die USA.

Iran hat das Gesprächsangebot von Trump wiederholt abgelehnt und erklärt, dass  Verhandlungen keinen Sinn ergeben würden, solange die USA nicht zum Abkommen zurückkehren und ihre einseitigen Sanktionen aufheben.

Macron hat versucht, eine Vermittlerrolle einzunehmen, um die Spannungen zwischen Washington und Teheran abzubauen, die seit dem einseitigen Rückzug der USA aus dem multilateralen Atomabkommen von 2015 im Mai 2018 zugenommen haben.

Jedoch haben die europäischen Länder trotz ihrer politischen und diplomatischen Bekundungen gegen das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump keine ausreichenden praktischen Maßnahmen ergriffen, um ihren Verpflichtungen zur Wahrung der iranischen Interessen gegenüber den US-Sanktionen nachzukommen. Gemäß Artikel 36 des Atomabkommens kann Iran im Falle der Wiedereinführung der Sanktionen seine Verpflichtungen aus dem Abkommen reduzieren.

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