Oct 05, 2019 13:47 Europe/Berlin
  • Großbritannien umgeht die US-Sanktionen

London (ParsToday) - Nach einer Einigung in einem Schadenersatzfall zwischen der Islamischen Republik Iran und Großbritannien, zahlte nun das Vereinigte Königreich den Schadensersatz in Höhe von 1,6 Milliarden US-Dollar an die Iranische Bank Mellat.

Nach zehnjährigen Verhandlungen kamen beide Seiten schließlich im Juni laufenden Jahres zu einer Einigung. Schon im Jahr 2013 allerdings entschied der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, dass die Sanktionen rechtswidrig und die Maßnahmen der britischen Regierung irrational und unangemessen seien.

Der Times zufolge war Großbritannien nun gezwungen den Betrag über ein Unternehmen in einem Drittland an die iranische Bank zu überweisen, um so die US-Sanktionen zu umgehen. Der iranische Botschafter in London, Hamid Baeidinejad, bestätigte die gestrige Überweisung durch die Britische Regierung. Laut dem Botschafter sei dieses Verfahren ein rechtlicher Erfolg für die Islamische Republik Iran.

Im Jahr 2009 verhängte das britische Finanzministerium Sanktionen gegen die iranische Bank Mellat. Sie unterstellte der Bank, Firmen zu finanzieren, die am iranischen Nuklearprogramm beteiligt seien. Die Bank Mellat behauptete, die Maßnahmen der Briten hätten "dem Ruf der Bank erheblich geschadet" , zu Profit- und Kundenverlust geführt, und den Zugang zu internationalen Bankdienstleistungen verhindert.

Laut der iranischen Bank bemühte sich die britische Regierung, andere internationale Organisationen zu überreden, sich den Sanktionen anzuschließen. Die britische Lobbyarbeit hatte schließlich zur Folge, dass die EU, UNO und andere Nachahmer die Bank Mellat boykottierten. 2010 beschloss der Europarat die iranischen Gelder einzufrieren, was jedoch 2016 nach der Einigung beim Atomabkommen (JCPOA) wieder aufgehoben wurde.

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