Nov 12, 2019 12:34 Europe/Berlin
  • Zarif: Iran ergreift lediglich Mittel zu seiner Entschädigung in Bezug auf JCPOA

Teheran (ParsToday) - Der iranische Außenminister hat auf die gestern veröffentlichte gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens über die Reduzierung der Verpflichtungen Irans aus dem Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplan des Atomabkommens -JCPOA- reagiert.

Mohammad Javad Zarif schrieb heute auf seiner Twitterseite an die EU-Außenbeauftragte und die anderen europäischen Vertragspartner des JCPOA gerichtet: 
1. "Halten SIE vollständig Ihre Verpflichtungen aus dem JCPOA ein?"  Ja wirklich?
Zeigen Sie vor, was Sie in den letzten 18 Monaten umgesetzt haben.
2.  Iran hat einen Mechanismus zur Beilegung von Differenzen umgesetzt und völlig ausgeschöpft, während Sie zögerten.
Die Islamische Republik Iran verwendet nun die im Artikel 36 des JCPOA vorgesehenen Mittel für seine Entschädigung. 
Außerdem verwies Außenminister Zarif in seinem Tweet auf seinen Brief vom 6. November 2018.

To my EU/E3 Colleagues
1."Fully upheld commitments under JCPOA"
YOU? Really?
Just show ONE that you've upheld in the last 18 months
2.Iran triggered-& exhausted-dispute resolution mechanism while you were procrastinating
We're now using para36 remedies
Look at my 6/11/18 letter pic.twitter.com/G6n4hwqS6s

— Javad Zarif (@JZarif) November 12, 2019

Die Außenminister Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs sowie die EU-Außenbeauftragte haben am Montagabend ihre Besorgnis über den vierten Schritt Irans zur Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erklärt, ohne auf die Nichtumsetzung ihrer eigenen Verpflichtungen aus diesem Abkommen hinzuweisen.

 

 

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