Dez 08, 2019 17:18 Europe/Berlin
  • Neuer EU-Außenbeauftragter: Erhalt des Atomabkommens ist eine kollektive Aufgabe

Brüssel (ParsToday) - Neuer EU-Außenbeauftragter hat den Erhalt des gemeinsamen umfassenden Aktionsplan JCPOA als eine kollektive Aufgaben der Weltgemeinschaft bezeichnet.

Josep Borrell hob heute auf Twitter die Bedeutung des internationalen Atomabkommens hervor und sagte, der Erhalt dieses Deals sei für die globale Sicherheit und die Nichtverbreitung von Kernwaffen von entscheidender Bedeutung.

Als Koordinator der Sitzung der Kommission des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans unterstütze ich den Aufruf zur vollständigen Umsetzung des Atomabkommens und zur Umdrehung des jüngsten negativen Prozesses in Zusammenhang mit dem Atomabkommen, sagte Borrell.

Angesichts der Reduzierung der Verpflichtungen Irans aus der internationalen Atomvereinbarung haben sich am Freitag (06. Dezember) die verbliebenen Partner des Abkommens getroffen.

Durch den Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump und ihre Sanktionen gegen den Iran am 08. Mai 2018 steht die Vereinbarung vor dem Scheitern. Die mit dem Abkommen verbundene Hoffnung Teherans auf ein Ende der wirtschaftlichen Sanktionen hat sich bisher nicht erfüllt. Die Islamische Republik hat daraufhin nach einer einjährigen Wartezeit in mehreren Schritten gegen Teile der Vereinbarung demonstrativ verstoßen, um den Druck auf die restlichen Partner zu erhöhen.

Europäer wollten am Abkommen weiter festhalten, deshalb versprachen sie, den durch den US-Rückzug aus dem Abkommen entstandenen Verlust zu kompensieren. Ihr letzter Versuch war die Gründung der Zweckgesellschaft Instex.

Instex soll legitimen Handel zwischen europäischen Unternehmen und anderen Wirtschaftsakteuren, wie z.B. Finanzinstituten und Iran ermöglichen.

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