Dez 14, 2019 08:02 Europe/Berlin
  • Iran: Erklärung des Golf-Kooperationsrates ist lächerlich und destruktiv

Teheran (ParsToday) – Iran reagierte nachdrücklich auf eine ausgesprochen feindselige Erklärung der arabischen Staaten am Persischen Golf und fordert sie auf, ihre "destruktive" Haltung gegenüber der Islamischen Republik und der gesamten Region aufzugeben, anstatt sich für Feindschaft zu entscheiden.

Der Golf-Kooperationsrat veröffentlichte am Dienstag eine Erklärung in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad am Ende seines 40. Gipfels. Darin sprachen sich die Ratsmitglieder für eine Einheitsfront gegen die Islamische Republik aus und forderten globale Maßnahmen gegen das Atomenergieprogramm Irans. Zudem bestritten sie die Souveränität Irans über eine Dreiergruppe von Inseln in der strategischen Meerenge Hormus.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mussawi, verurteilte diese Erklärung und sagte, dass viele der "sinnlosen und falschen" Anschuldigungen, die in der Erklärung genannt werden, nicht einmal eine Antwort wert seien, berichtete das Ministerium am Mittwoch.

Er forderte das sechsköpfige Gremium auf, ihren Kurs zu ändern und den Weg der Zusammenarbeit zu wählen, "anstatt solche provokativen Kommentare abzugeben, die nichts Anderes bewirken, als den gegenwärtigen vernichtenden regionalen Kurs aufrechtzuerhalten und die Region in eine unvorhersehbare Zukunft zu treiben".

Seyyed Abbas Mussawi, fügte am Mittwoch hinzu, dass die wenigen Länder, die die Fortsetzung der derzeitigen rücksichtslosen Politik in der Region unterstützen, vor der öffentlichen Meinung Rede und Antwort stehen müssten. „Was haben diese Länder für die Entschärfung der Spannungen in der Region getan, außer terroristische und extremistische Gruppen im Irak, in Syrien und im Jemen zu bilden und zu stärken und den Weg für Fremde zu ebnen, um in den Persischen Golf einzudringen?“, so Mussawi weiter.

Mit Bezug auf das verantwortungsbewusste Verhalten Irans in den letzten Jahren hob er hervor: "Die Vorschläge für einen Nichtangriffspakt, ein regionales Dialogforum und letztendlich die "Hormus-Friedensinitiative" gehören zu den Bemühungen Irans für eine regionale Zusammenarbeit."

Iranische Inseln Abu Musa, Großer Tunb und Kleiner Tunb in der Meerenge Hormus

Er bezeichnete die drei iranischen Inseln "Abu Musa" und die Tunb-Inseln als festen und beständigen Teil der Islamischen Republik Iran und betonte: „Alle iranischen Maßnahmen auf diesen Inseln erfolgten im Einklang mit den Rechten, der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität des Landes. Die Wiederholung solcher intervenierenden Positionen in jeglicher Form ist vollkommen ungültig und wird keine Auswirkungen auf die bestehenden rechtlichen und historischen Realitäten haben.“

Mussawi nannte ferner die Reaktion des Persischen Golfkooperationsrates auf die Reduzierung der nuklearen Verpflichtungen Irans als einen historischen Witz und fügte hinzu: „Staaten, die alles in ihrer Macht stehende getan haben damit das Atomabkommen scheitert, beschweren sich nun über das legitime Vorgehen Irans.“ Er verurteilte die offensichtliche Unterstützung des Golf-Kooperationsrates für den US-Wirtschaftsterrorismus gegen das iranische Volk und bezeichnete es als unvereinbar mit der „Politik der guten Nachbarschaft“. Der iranische Außenamtssprecher betonte, dass die kontroverse Haltung der Anrainerstaaten nur eine offensichtliche Unterstützung für die Kampagne der Vereinigten Staaten gegen die iranische Nation darstelle.

Die USA starteten ihre iranfeindliche Kampagne nach Donald Trumps Amtsantritt im Jahr 2016, um den Druck auf Iran zu erhöhen. Seitdem hat Washington das multilaterale Atomabkommen mit Iran gekündigt und erneute Sanktionen gegen Teheran verhängt. Außerdem startete Washington eine enge Zusammenarbeit mit einigen Anrainerstaaten des Persischen Golfes, um die Islamische Republik durch Dämonisierung des Landes und seiner Aktivitäten möglichst stark regional und international unter Druck zu setzen und zu isolieren.

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