Jan 07, 2020 13:03 Europe/Berlin
  • Irans Parlament: Alle Pentagon-Mitglieder und ihre Partner gelten ab nun als Terroristen

Teheran (ParsToday) - Das iranische Parlament hat am Dienstag einen Gesetzentwurf angenommen, in dem das Pentagon und alle mit ihm verbundene Organisationen sowie Kommandeure, die im Zusammenhang mit dem Terroranschlag auf General Qassem Soleimani, dem ermordeten Befehlshaber der Al-Quds-Brigade der Islamischen Revolutionsgarde, stehen, als Terrororganisation bzw. Terrorist bezeichnet werden.

Mit überwältigender Mehrheit haben die Abgeordneten heute bei einer Öffentlichen Dringlichkeitssitzung im Parlament als Gegenmaßnahme für die Erklärung der Islamischen Revolutionsgarde (Sepah) als Terrororganisation seitens den USA, für eine entsprechende Reform des Gesetzes bezüglich des Gegenseitigkeitsprinzips gestimmt. Die Erstverfassung dieses Gesetzes war bereits im April 2019 von 206 Abgeordneten verabschiedet worden.

Pentagon steht nun auf der Schwarzen Liste Irans

Der Nachrichtenagentur des Parlaments ICANA zufolge sagte Parlamentspräsident Ali Larijani in Bezug auf die Änderungen an diesem Entwurf: "Nicht nur alle Mitglieder und nahestehenden Organisation des US- Zentralkommandos Centcom, die bereits zuvor bekannt gegeben wurden, sondern auch alle Mitglieder des Pentagons und dessen Partner gelten ab nun als Terrorist." Mit Hinweis darauf, dass General Soleimani die Hauptperson der Widerstandsachse in der Region gewesen ist, erklärte Larijani, dass das Parlament allein für die letzten zwei Monaten des iranischen Sonnenjahres 1398 (21. Januar bis 19. März) Zweihundert Millionen Euro zur Unterstützung der Al-Quds-Brigade der Islamischen Revolutionsgarde, welche die Verantwortung für den Widerstand in der Region trägt, bereitgestellt habe. 

Abschließend riefen die Abgeordneten Parolen wie "Nieder mit den USA" und "Kein Kompromiss, keine Ergebenheit, Vergeltung, Vergeltung". Larijani betonte im Anschluss, dass die USA auf die Folgen ihrer Entscheidungen warten sollten.

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