Jan 15, 2020 11:04 Europe/Berlin
  • Iran: Europäer müssen sich für die Folgen des Mißbrauchs des Streitschlichtungsmechanismus bereit machen

Teheran (ParsToday) - Der Sprecher des iranischen Außenministeriums reagierte auf die Streitschlichtungsmechanismus-Aktivierung der europäischen Troika, bezüglich der Probleme mit Iran im Atomabkommen -JCPOA-.

Abbas Moussawi bezeichnete am Dienstag, dass Vorgehen Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands als Passivität und Schwäche, und hob hervor:

"Wenn die Europäer den Streitschlichtungsmechanismus in der Gemeinsamen Kommission mißbrauchen wollen, müssen sie sich auch auf die Konsequenzen daraus vorbereiten."

Er fügte hinzu, Iran habe vor einem Jahr mit dem Prozess der Beilegung des Konflikts im Atomabkommen begonnen, indem er offizielle Briefe an den Koordinator der Gemeinsamen Kommission des JCPOA sandte, und jetzt gebe es weder prozessual noch praktisch etwas Neues.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte, dass die europäischen Parteien im vergangenen Jahr trotz ihrer ausdrücklichen Zusagen zu diesem Abkommen, es bei den Sitzungen der Gemeinsamen Kommission versäumt hätten, konkrete und ernsthafte Maßnahmen zu ergreifen, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. Aufgrund dessen habe Iran sich für die schrittweise Reduzierung seiner nuklearen Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 des Abkommens entschlossen, um ein Gleichgewicht zwischen seinen Rechten und Pflichten herzustellen.

"Wie in der Vergangenheit ist Iran uneingeschränkt bereit, mit gutem Willen  und konstruktiven Anstrengungen alles zu unternehmen, um dieses wichtige internationale Abkommen aufrechtzuerhalten, und wird jede konstruktive Initiative auf diesem Weg unterstützen", so Moussawi weiter.

Für Deutschland, Großbritannien und Frankreich sei klar, dass Iran ernsthaft auf Wortbruch, böswillige Absichten und nicht konstruktive Maßnahmen reagieren werde, fügte er hinzu.

 

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