Jan 16, 2020 09:38 Europe/Berlin
  • Zarif: Zukunft des JCPOA hängt von drei europäischen Ländern ab, nicht von Iran

Teheran (ParsToday) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat die Untätigkeit der Europäer kritisiert und ihre Behauptungen, am umfassenden gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) festzuhalten, problematisiert.

Mit Hinweis auf die Untreue der Europäer gegenüber dem JCPOA schrieb Zarif am Mittwochabend auf Twitter: "Die Zukunft von JCPOA hängt von den drei europäischen Ländern ab, nicht von Iran."

Die drei europäischen Länder haben auf den US-Angriff  auf den JCPOA, den Handel mit Iran sowie Investitionen in diesem Land gestoppt und zugleich Sanktionen gegen den iranischen Öl-Handel verhängt, fügte der iranische Außenminister hinzu. Zarif kritisierte außerdem die Europäer wegen der Unterstützung der destruktiven US-Politik gegenüber dem JCPOA, und schrieb weiter: "Es ist traurig, wenn die größte Weltwirtschaft ihre Verpflichtungen unter dem Druck der USA vernachlässigt."

Er schrieb zudem in einem anderen Tweet: "Das EU-Trio denkt, dass es im 19. Jahrhundert lebt, als es den anderen Ländern diktieren, sie anlogen und damit auch davonkamen konnte."

Die Reduzierung des iranischen Ölexports auf Null und die Sanktionierung des iranischen Banksektors seien laut dem iranischen Außenminister Beweise für den Verstoß der europäer gegen das Atomabkommen. Überdies sei der Zugang Irans zum SWIFT-Zahlungssystem gesperrt worden und die europäischen Unternehmen hätten Iran verlassen und könnten Iran nicht einmal, Güter verkaufen, die nicht sanktioniert sind, wie Medikamente und Nahrungsmitttel.

Zarif sagte ferner an die Adresse der Europäer: "Iran hat zuvor den Streitschlichtungsmechanismus für den JCPOA ausgelöst. Es waren die Europäer die dem Abkommen den Inhalt beraubten und nicht Iran. Vergessen Sie die Entschädigung des US-Austritts aus dem Atomabkommen. Erfüllen Sie Ihre eigenen Verpflichtungen."

Großbritannien, Frankreich und Deutschland - die europäische Troika beim JCPOA - hat in einer Erklärung den Streitschlichtungsmechanismus des Atomabkommens ausgelöst. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi  sagte am Dienstag: "Wenn die Europäer den Streitschlichtungsmechanismus in der Gemeinsamen Kommission missbrauchen wollen, müssen sie sich auch auf dessen Konsequenzen vorbereiten."

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