Jan 20, 2020 13:07 Europe/Berlin
  • Iran: Fehlende Unabhängigkeit Europas ist Grund für ausbleibenden Erfolg des Atomabkommens

Teheran (ParsToday/IRIB) - Laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi haben die Initiativen und Lösungswege Irans für die Beibehaltung des Atomabkommens bis jetzt zu keinem Ergebnis geführt, da die Europäer in Übereinstimmung mit den USA handeln müssen und keinen von ihnen unabhängigen Willen haben.

"Die europäischen Staaten müssen praktische Schritte unternehmen, wenn sie das Atomabkommen als eine wichtige Errungenschaft des Multilateralismus ansehen", sagte Mousavi am Montag auf einer Pressekonferenz. Er fügte hinzu: "Die Europäer müssen ihre Verpflichtungen aus diesem internationalen Abkommen einhalten und sich entscheiden, unabhängig sein zu wollen oder der US-Politik zu folgen ."

Iran sagt, er könne einen „letzten und effektiveren“ Schritt in Bezug auf sein Atomabkommen mit den Weltstaaten unternehmen, wenn die anderen Parteien ihren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Teheran nicht nachkommen.

Ferner wies Mousavi darauf hin, dass der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif zur Teilnahme am diesjährigen Treffen des Weltwirtschaftsforums in Davos in die Schweiz reisen sollte. "Trotz der offiziellen Einladung Zarifs änderten sie (die Organisatoren des Forums) den Zeitplan und das Besuchsprogramm abrupt. Daher wird Außenminister Zarif nicht am Forum in Davos teilnehmen", fügte der Sprecher hinzu.

Mousavi erklärte weiter, dass die Souveränität und territoriale Integrität des Irak für Iran wichtig ist. Er machte deutlich, dass Iran immer ein Eingreifen ausländischer Kräfte im Irak abgelehnt hat.

Über die Entscheidung Südkoreas, einen Teil seiner Flotte vom Golf von Aden in den Persischen Golf zu entsenden, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums: "Iran hat der südkoreanischen Regierung mitgeteilt, dass dieser Schritt als inakzeptabel und im Einklang mit der US-amerikanischen Abenteuersuche angesehen wird und nicht zu der langjährigen Freundschaft zwischen Iran und Südkorea passt."

Mitteilung des Generalstabs der iranischen Streitkräfte zu Absturz ukrainischer Passagiermaschine

In einem anderen Teil seiner Äußerungen verwies Mousavi auf den Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs in Iran und warnte vor einer Politisierung des Falles. Er erklärte, dass der iranische Minister für Verkehr und Städtebau heute in die Ukraine reise, um dem ukrainischen Präsidenten die Botschaft seines iranischen Amtskollegen über den Flugzeugunfall zu übermitteln.

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