Jan 25, 2020 08:54 Europe/Berlin
  • EU verlängert Frist für Einigung mit Iran im Atomstreit

Brüssel (ParsToday) - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Frist für eine Einigung mit dem Iran im Atomstreit verlängert.

Es herrsche die übereinstimmende Meinung, dass wegen der Komplexität des Sachverhalts mehr Zeit nötig sei, teilte er am Freitag mit. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten vergangene Woche den im Atomvertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus gestartet. Das Abkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 steht auf der Kippe, seit die USA 2018 einseitig ihren Ausstieg daraus verkündet und neue Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt hatten. Als Reaktion darauf hält der Iran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht mehr ein.

Der Streitschlichtungsmechanismus sieht theoretisch eine Frist von 15 Tagen für eine Einigung vor. Scheitert eine Einigung, kann dies zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran führen. Die drei Länder machten jedoch deutlich, dass sie mit der Schlichtung keine neuen Strafmaßnahmen, sondern vielmehr die Rettung der Vereinbarung anstrebten. 

Letzten Dienstag erklärte der iranische Außenminister, Teheran verfolge den rechtlichen Weg bezüglich der jüngsten Entscheidung der europäischen Länder, das Streitschlichtungsverfahren zu aktivieren. "Iran hatte den Streitschlichtungsmechanismus bereits nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen im Mai 2018 offiziell ausgelöst", sagte er.

Zudem verwies der iranische Außenministernun auf die ungerechtfertigten und illegalen Maßnahmen der Europäer in Bezug auf das Atomabkommen und hob hervor: "Wenn die Akte Irans dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt wird, wird Teherans Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) in Betracht gezogen."

 

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