Feb 17, 2020 10:21 Europe/Berlin
  • Präsident Rohani: Die USA müssen den Unilateralismus vergessen

Teheran (ParsToday) - Der iranische Präsident Rohani hat bekräftigt, dass die USA den Unilateralismus vergessen und den anderen Staaten Wert beimessen müssen.

Rohani äußerte sich am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit iranischen und internationalen Medienvertretern in Teheran wie folgt: "Sollten die USA ihren Anspruch auf die Führung der Welt aufgeben, wird die Welt die bestehenden Probleme überwinden."

Unter dem Hinweis auf einen möglichen Start des Streitbeilegungsverfahrens nach Artikel 36 des Atomabkommens sagte der iranische Präsident, dass eine Auslösung dieses Streitschlichtungsmechanismus zugunsten keiner der Vertragspartner ausfallen werde. "Iran setzt seine Atomaktivitäten unter Beaufsichtigung der Internationalen Atomenergieagentur IAEA fort", betonte Rohani und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die europäischen Vertragspartner eine Lösung finden können und zu ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zurückkehren.  

Präsident Rohani unterstrich ferner, dass die Feinde durch Sanktionen gegen das iranische Volk keine Ergebnisse erzielen konnten. "Die IR Iran hat den maximalen Druck der USA hinter sich gelassen. Die Sanktionen werden keine Ergebnisse bringen", erklärte er und fügte hinzu: "Alle US-Maßnahmen zielen darauf ab, Teheran durch maximalen Druck auf die iranische Regierung und Bevölkerung an den Verhandlungstisch zu bringen, was nie möglich sein wird."

Mit Blick auf die Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien sagte der iranische Präsident: "Teheran hat keine komplizierten Probleme mit Riad. Wenn aber Saudi-Arabien die Offensive gegen den Jemen einstellt, werden die Voraussetzungen für einen Dialog günstiger. Die Aggression der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition gegen den Jemen hat ein beispielloses Massaker in diesem Land verursacht. Aus diesem Grunde müssen die Aggressoren ihre Angriffe stoppen und die Jemeniten entschädigen."

Über die Rolle von General Soleimani, dem früheren Kommandeur der Quds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden, in der Region sagte Präsident Rohani: "Märtyrer Soleimani war stets um die Beibehaltung von Frieden und Stabilität in der strategisch wichtigen Region des Persischen Golfes und Westasiens bemüht."

Unter dem Hinweis auf den iranischen Friedensplan für die Straße von Hormus, der von einigen Ländern in der Region begrüßt wurde, erklärte Rohani, dass der Schlüssel zum Frieden in Westasien in den Händen der Länder dieser Region liegt.

Bezugnehmend auf die Syrien-Krise bezeichnete der iranische Präsident den Kampf gegen die Terroristen in der Provinz Idlib als erforderlich. Er unterstrich, dass kein Land die Souveränität und die territoriale Integrität Syriens verletzen dürfe.

Über die iranisch-chinesischen Beziehungen erklärte Präsident Rohani: "Die Beziehungen zwischen Peking und Teheran sind immer gut gewesen. Auch trotz der harten Sanktionen hat die chinesische Regierung ihre freundschaftlichen Beziehungen zu Iran beibehalten."

Rohani wies abschließend die intervenierenden Äußerungen der US-Spitzenpolitiker, die Wahlen in Iran seien eine Show, als falsch zurück und sagte, dass die Demokratie in Iran im Vergleich zu den anderen Ländern, sogar den europäischen Staaten und den USA wirklicher und realer ist.   

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