May 26, 2020 13:17 Europe/Berlin
  • Russland: JCPOA-Gegner wollen Zusammenarbeit zwischen Iran und IAEA untergraben

Moskau (Press TV) - Der ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien hat gesagt, dass die Gegner des 2015 zwischen Iran und den Weltmächten unterzeichneten Atomabkommens -JCPOA- versuchten, "das Vertrauen und die Zusammenarbeit" zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu untergraben.

Michail Ulyanov schrieb am Montag auf seiner Twitter-Seite, das Atomabkommen - offiziell bekannt als Gemeinsamer umfassender  Aktionsplan (JCPOA) - ziele darauf ab, "das Vertrauen in das friedliche Wesen des iranischen Atomprogramms wiederherzustellen".

The purpose of JCPOA is to restore confidence in exclusively peaceful nature of nuclear program of Iran. The deal fulfils this task. No sign of military dimension was found. The goal of opponents is opposite- to undermine confidence and cooperation between Tehran and IAEA

— Mikhail Ulyanov (@Amb_Ulyanov) May 25, 2020

"Der Deal erfüllt diese Aufgabe. Es wurden keine Anzeichen für eine militärische Dimension gefunden", fügte er hinzu.

Das Atomabkommen war 2015 zwischen Iran und der G5 + 1 (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland und der EU - erzielt worden. Im Mai 2018 zog US-Präsident Donald Trump sein Land jedoch einseitig aus dem Abkommen heraus, und die USA verhängten infolge erneut die Sanktionen gegen Teheran.

Das seit 2006/2007 bestehende Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Iran soll gemäß des Atomabkommens und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates im Oktober 2020 aufgehoben werden.

Die USA haben daraufhin nach eigenen Angaben mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den drei europäischen Unterzeichnern des JCPOA, einen Resolutionsentwurf geteilt, der das Embargo auf unbestimmte Zeit verlängern würde. Der Antrag benötigt neun Stimmen, und das Veto der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Russlands oder Chinas um nicht angenommen zu werden. Es wird jedoch allgemein vermutet dass die beiden letztgenannten Parteien, die beide Unterzeichner des JCPOA sind, den Resolutionsentwurf blockieren.

Um das Veto zu umgehen, werden die USA argumentieren, dass sie rechtlich ein "Teilnehmerstaat" des Atomabkommens sind, nur um einen "Snapback" auszulösen, der die UN-Sanktionen, die vor dem JCPOA gegen Iran verhängt worden waren, wiederzuherstellen.

Die USA haben sich jedoch im Mai 2018 offiziell aus dem JCPOA zurückzogen und die im Rahmen des Abkommens aufgehobenen Anti-Iran-Sanktionen erneut verhängt.

Generaldirektor der IAEA - Rafael Grossi

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation, IAEA, Rafael Mariano Grossi bestätigte im März erneut die Einhaltung der Verpflichtungen Irans aus dem Atomabkommen und sagte, das Land kooperiere weiterhin mit der internationalen Atomenergiebehörde.

Bis heute hätte die IAEA keine Änderungen an der Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem JCPOA durch die IR Iran sowie der Zusammenarbeit Irans mit der Agentur sowie den Überprüfungs- und Überwachungsaktivitäten festgestellt, sagte Grossi.

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