Jun 23, 2020 12:42 Europe/Berlin
  • Russland: Äußerungen der Europäer entsprechen nicht ihrem Anspruch auf Festhalten am JCPOA

Moskau (IRNA/ParsToday) - Die profitsuchenden Äußerungen der Europäischen Troika zur Nutzung des Auslösemechanismus (Snapback-Mechanismus) entsprechen nicht ihren Behauptungen, sich an den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan des Atomabkommens (JCPOA) zu halten, teilte das russische Außenministerium mit.

Die Behauptungen Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs, am JCPOA festzuhalten, entsprechen nicht ihren Bemühungen, die Situation um Teherans Atomprogramm bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA anzuspannen und den Auslösemechanismus zu verwenden, hieß es in der Erklärung des russischen Außenministeriums.

Die einmischenden Maßnahmen der USA, die einseitig aus dem JCPOA ausgestiegen sind und bis heute gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats verstoßen, sind laut dem russischen Außenministerium die Hauptursache aller vorhandenen Probleme bei der Umsetzung des Atomabkommens mit Iran.

Außenminister Zarif: Die Europäische Troika ist nicht in der Position, Iran zu predigen

Unter dem Druck der drei europäischen Länder verabschiedete der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Freitag letzter Woche eine Anti-Iran-Resolution. Deutschland, Großbritannien und Frankreich warfen darin  der Islamischen Republik Iran, die in höchstem Maße mit der IAEA zusammenarbeitet, vor, nicht vollständig mit der Wiener Atombehörde zu kooperieren.

Iran wirft der IAEA vor, ihren Bericht entsprechend den Behauptungen von Feinden Irans, und nicht auf der Basis von Tatsachen angefertigt zu haben. So habe die Agentur Vorwürfe wegen nicht angemeldeter nuklearer Aktivitäten an verschiedenen Orten in Iran erhoben.

Iran hat versucht das Atomabkommen unter der Bedingung aufrechtzuerhalten, dass die anderen Vertragspartner ihre Verpflichtungen nach dem illegalen Rückzug der USA (8. Mai 2018) erfüllen. Bisher hatten die Europäer jedoch keinen Erfolg bei den praktischen Schritten, die zur Aufrechterhaltung des Abkommens versprochen wurden. Infolge hat Iran nach einem Jahr der Geduld, seine vollständig eingehaltenen Verpflichtungen wieder schrittweise reduziert.

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