Jul 01, 2020 10:22 Europe/Berlin
  • Zarif: Iran wird bei Verlängerung des Waffenembargos seine Optionen entschieden nutzen

Teheran (ParsToday) - Außenminister Zarif hob hervor, dass jegliche neue Beschränkungen durch den UN-Sicherheitsrat bezüglich der Resolution 2231 den grundsätzlichen Vereinbarungen gegenüber dem iranischen Volk widerspreche.

Bei einer Video-Konferenz des UN-Sicherheitsrates am Dienstag, zur Überprüfung des periodischen Berichts des Generalsekretärs dieser Organisation über die Umsetzung der "Resolution 2231" im Zusammenhang mit dem iranischen Atomabkommen, sagte Mohammad Javad Zarif: "Iran wird seine Optionen bei einer Verlängerung des Waffenembargos entschieden nutzen."

Der in der Resolution 2231 vorgesehene Zeitrahmen für die Aufhebung des Waffenembargos sei ein untrennbarer Bestandteil des Abkommens, welcher es den Parteien des Atomabkommens -JCPOA- ermöglichte, sich endgültig auf das Gesamtpaket des JCPOA und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates zu einigen, so Zarif weiter.

Der iranische Außenminister fügte hinzu: "Es wurde keine einzige Sicherheitsratssitzung einberufen, um die US-Regierung zu verurteilen oder zumindest ihre wiederholten Verstöße zu überprüfen. Stattdessen denken einige europäische Ratsmitglieder darüber nach, die Resolution und den Rat weiter zu zerstören, während sie sich nicht an ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen -JCPOA- gehalten haben."

Zarif: USA sind erstes Land das andere Länder, die sich an Gesetze halten, bestraft

Die USA hätten mit einigen ihrer Maßnahmen Druck auf das Sekretariat gemacht um eine irreführende Lesart der Resolution 2231 geltend zu machen und das Sekretariat gezwungen, damit es ihre Ansprüche geltend mache sowie gefälschte Dokumente für die Erstellung eines völlig unprofessionellen Berichtes nutze, sagte Zarif weiter.

Bezüglich des Berichtes des UN-Sekretariats zur Resolution 2231 sagte der iranische Außenminister, dass Iran auf der Basis des Wohlwollens auf Vergeltungsmaßnahmen verzichtet habe, damit die verbliebenen Vertragsparteien ihren Verpflichtungen nachkommen könnten.

"Wir haben ein Jahr lang unsere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen vollkommen umgesetzt" sagte Mohammad Javad Zarif weiter und hob hervor, dass die Ausgleichsmaßnahmen Teherans bisher keine Auswirkungen auf die Überwachung und Überprüfung des Nuklearprogramms durch die Internationale Atomenergiebehörde, IAEA, hatten. Das friedliche iranische Atomprogramm befinde sich unter dem "härtesten" Inspektionssystem der Geschichte.

Außerdem wies er auf die "Friedensinitiative für die Straße von Hormus" hin und erklärte: "Iran möchte mit all seinen Nachbarn zusammenarbeiten, um eine starke Region zu schaffen, die die Entstehung hegemonialer Ambitionen durch regionale oder globale Mächte verhindert. Zu diesem Zweck hat der Präsident der Islamischen Republik Iran, Hassan Rohani, die als Omid bekannte Hormus-Friedensinitiative vorgestellt."

Die USA behaupten, trotz der Tatsache, dass sie vor 2 Jahren ohne Beachtung der UN-Resolution 2231 offiziell aus dem Atomabkommen JCPOA ausgestiegen sind, dass sie immer noch rechtmäßiges Mitglied in diesem Abkommen und der Resolution 2231 seien.

Das Waffenembargo gegen Iran läuft entsprechend den in der UN-Resolution 2231 festgelegten Vereinbarungen am 18. Oktober 2020 aus

Iran hat als Reaktion auf die Nichteinhaltungen ihrer Verpflichtungen durch die USA und die europäischen Unterstützer des Weißen Hauses entsprechend den Artikeln des JCPOA seine Verpflichtungen in 5 Schritten reduziert.

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