Jul 05, 2020 14:43 Europe/Berlin
  • Iran hat JCPOA-Streitschlichtungsmechanismus

Teheran (ParsToday/PressTV) - Der iranische Außenminister sagte, er habe mindestens sechs Mal den „Streitbeilegungsmechanismus“ des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) ausgelöst.

"Glauben Sie dem Rummel nicht: Iran hat mindestens sechs Mal JCPOA DRM (Streitbeilegungsmechanismus) ausgelöst (in Bezug auf Verstöße der USA und der E3)", twitterte Außenminister Mohammad Javad Zarif am Samstag.

"16. Dezember 2016 (USA), 10. Mai 2018 (USA), 17. Juni 2018 (USA), 6. November 2018 (USA & E3), 8. Mai 2019 (USA & E3), 2. Juli 2020 (E3)", schrieb Zarif unter Bezugnahme auf die Daten seiner Briefe.

"Ich werde in Kürze alle meine Briefe veröffentlichen", fügte er hinzu.

Seine Kommentare kamen als Reaktion auf den Top-Diplomaten der Europäischen Union, der sagte, er habe ein Schreiben aus Iran erhalten, in dem er die Auslösung des Streitschlichtungsmechanismus der JCPOA, wegen des Versagens der drei europäischen Unterzeichner der Vereinbarung bei der Einhaltung ihrer Verpflichtungen, forderte.

In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung sagte Josep Borrell, der Brief von Außenminister Mohammad Javad Zarif unterstreiche die Bedenken Irans in Bezug auf die Umsetzung des Atomabkommens durch Frankreich, Deutschland und Großbritannien.

"Der Streitbeilegungsmechanismus erfordert intensive Bemühungen aller in gutem Glauben. Als Koordinator der Gemeinsamen Kommission erwarte ich von allen JCPOA-Teilnehmern, dass sie diesen Prozess in diesem Sinne im Rahmen der JCPOA angehen", sagte er.

Russland: Dem Streitbeilegungsmechanismus von JCPOA fehlen klare Verfahren

Der Ständige Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, bestätigte ebenfalls, dass die Islamische Republik die Gemeinsame Kommission der JCPOA gebeten habe, Teherans Bedenken hinsichtlich der Umsetzung des Abkommens durch das europäische Trio im Rahmen des Streitbeilegungsmechanismus auszuräumen.

"Dies ist das dritte Mal, dass JCPOA-Teilnehmer versuchen, DRM zu starten, dem ein klares und vereinbartes Verfahren fehlt", twitterte er am frühen Samstag.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, sagte, Zarifs habe das Brief geschrieben, nachdem Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich die Anti-Iran-Resolution eingeführt hatten, die der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im vergangenen Monat verabschiedet hatte.

Im Mai 2018 zogen sich die USA einseitig aus der JCPOA zurück und verhängten erneut Sanktionen gegen Iran. Iran setzte ein ganzes Jahr lang vollständig seine JCPOA-Pflichten um und wurde von der Agentur überwacht, während es darauf wartete, dass die Mitunterzeichner ihren Verpflichtungen nachkamen.

Als die europäischen Parteien ihre Verpflichtungen weiterhin vernachlässigten, beschloss die Islamische Republik im Mai 2019, ihre JCPOA-Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 des Abkommens über die gesetzlichen Rechte Teherans auszusetzen.

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