Jul 06, 2020 10:38 Europe/Berlin
  • Iran stellt sich gegen die übermäßigen Forderungen der IAEA

Teheran (ParsToday) - Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hat bekräftigt, dass die IR Iran sich gegen die übermäßigen Forderungen der Internationalen Atomenergieagentur IAEA stellen werde.

Mit Bezug auf die jüngste anti-iranische Resolution des IAEA-Verwaltungsrates sagte Ghalibaf am Sonntag bei einer öffentlichen Parlamentssitzung, dass Iran ihnen nie erlauben werde, uneingeschränkt alles, was sie wollen, zu tun, und  das iranische Atomprogramm auszuhorchen und geheime Informationen an die uns feindlich gesinnten Staaten weiterzuleiten.

Trotz der Ablehnung einiger Länder wie Russland und China stimmte der Verwaltungsrat der Internationalen Atomenergieagentur am 19. Juni für eine politisch motivierte Resolution der drei europäischen Länder (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) gegen Iran.

In Bezug auf die Entscheidung Irans, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu reduzieren, sagte Ghalibaf, dass Iran im Rahmen seiner Verpflichtungen weiterhin mit der Internationalen Atomenergiebehörde zusammenarbeiten werde.

Nach dem illegalen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran am 8. Mai 2018 versprachen die europäischen Vertragspartner Frankreich, Deutschland und Großbritannien, durch die Gewährleistung der wirtschaftlichen Interessen Irans diese internationale Vereinbarung zu bewahren. 

Danach wartete Iran ein Jahr geduldig, aber sie konnten den Deal nicht vertragsgerecht umsetzen und unternahmen keinen praktischen Schritt zur Sicherung der iranischen Interessen. Aus diesem Grund hat Teheran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen schrittweise reduziert.

In einer am 5. Januar 2020 veröffentlichten Erklärung kündigte die iranische Regierung den fünften und letzten Schritt zur Reduzierung ihrer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen an. Dementsprechend wird sich das Land den Begrenzungen des Atomabkommens im Betriebsbereich nicht mehr verpflichten. Dazu gehören die Anreicherungskapazität, Prozentsatz der Anreicherung, Menge an angereichertem Material sowie Forschung und Entwicklung.

Im Falle der Nichteinhaltung der Verpflichtungen der anderen Parteien des Vertrages ist Iran laut Artikel 26 und 36 des Abkommens berechtigt, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen. 

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