Jul 07, 2020 11:54 Europe/Berlin
  • UN-Sonderberichterstatterin: Tötung General Soleimanis ist Verletzung des Völkerrechts

New York (ParsToday/Reuters) - Die UN-Sonderberichterstatterin bezeichnete das US-Attentat auf General Soleimani als Verstoß gegen das Völkerrecht.

In einem Interview mit Reuters am heutigen Dienstag forderte Agnes Callamard  die Länder auf, auf gezielte Attentate mit Militärdrohnen und die diesbezüglichen Vorschriften zu reagieren. Der US-Drohnenangriff vom 3. Januar 2020, der zur Ermordung von General Soleimani führte, verstoße gegen das Völkerrecht.

Sie fügte hinzu, dass die Vereinigten Staaten keine ausreichenden Beweise vorgelegt hätten, um ihre Behauptung zu untermauern, dass sie durch General Qassem Soleimani unmittelbar bedroht seien.

Die UN-Sonderberichterstatterin wird am Donnerstag ihre Ergebnisse den Mitgliedern des UN-Menschenrechtsrats vorlegen, um über mögliche Konsequenzen und Maßnahmen zu entscheiden. Die USA sind kein Mitglied mehr im UN-Menschenrechtsrat, seit sie vor 2 Jahren aus diesem Gremium ausgestiegen sind.

Der US-Drohnenangriff vom 3. Januar sei der erste bekannte Vorfall, bei dem eine Nation einen Angriff auf dem Gebiet eines Drittlandes durchführte und das Vorgehen mit dem Recht auf Selbstverteidigung begründete, fügte Callamard hinzu.

Beginn harter Vergeltung: Iran greift US-Stützpunkte im Irak an

Der Kommandeur der Al-Quds Brigade der iranisch-islamischen Revolutionsgarden wurde am 3. Januar 2020, an dem er auf offizielle Einladung im Irak eintraf, zusammen mit dem Vize-Kommandanten der irakischen Volksverteidigungskräfte, Abu Mahdi al-Muhandis und 8 weiteren Begleitern bei einem US-Drohnenangriff in der Nähe des Bagdader Flughafens ermordet.

Daraufhin griff Iran am 8. Januar einen US-Stützpunkt im Irak an.

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