Aug 07, 2020 12:01 Europe/Berlin
  • China: Wir stimmen bezüglich des Waffenembargos gegen Iran nicht mit den USA überein

Peking (Press TV) - China spricht sich eindeutig gegen den illegalen Resolutionsentwurf der USA aus, mit dem die Aufhebung des Waffenembargos gegen Iran, das im Oktober 2020 gemäß einer Resolution des UN-Sicherheitsrates auslaufen soll, verhindert werden soll.

"Wir sind uns nicht einig mit den USA, wenn es darum geht, das Waffenembargo des UN-Sicherheitsrates gegen Iran zu verlängern", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin am Donnerstag gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti.

"Alle Bestimmungen der Resolution 2231, einschließlich der einschlägigen Regelungen in Bezug auf das Waffenembargo, sollten ernsthaft umgesetzt werden", fügte er hinzu.

Der chinesische Außenamtssprecher erinnerte an die jüngsten Äußerungen von Mike Pompeo, in denen der US-Außenminister erklärt hatte, Washington werde dem Sicherheitsrat nächste Woche einen Resolutionsentwurf zu einer möglichen Ausweitung des Embargos vorlegen.

USA legen kommende Woche UN-Sicherheitsrat Resolutionsentwurf zu Waffenembargo gegen Iran vor

Wang Wenbin nahm auch Bezug zu einer von den USA ausgesprochenen Drohung, in der es heißt, dass Washington versuchen wolle einen „Snapback“ aller UN-Sanktionen gegen Teheran zu erzwingen, wenn seine Versuche, das Waffenembargo zu verlängern, nicht zum gewünschten Ergebnis führten.

"China hält an der Resolution des Sicherheitsrates und der Effektivität des JCPOA fest."

"China wird weiterhin mit den relevanten Parteien und der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um den JCPOA und die Resolution des Sicherheitsrates sowie den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und eine politische und diplomatische Lösung der iranischen Atomfrage zu fördern", fügte er hinzu.

Seine Äußerungen kommen inmitten starker Anzeichen dafür, dass China und Russland, die Versuche der USA, das Abkommen zu untergraben, rundweg ablehnen, und gegen Washingtons Resolutionsentwurf gegen das Ende des Waffenembargos ein Veto einlegen werden.

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