Aug 13, 2020 14:11 Europe/Berlin
  • Zarif: Zerstörung des Atomabkommens durch USA - Rückkehr zum Gesetz des Dschungels

Teheran (IRNA/ParsToday) - Den USA zu erlauben, das Atomabkommen vollständig zu zerstören, bedeute laut dem iranischen Außenminister eine Rückkehr zum Gesetz des Dschungels.

Mit den Bemühungen zur endgültigen Zerstörung des Atomabkommens von 2015 drohe die amtierende US-Regierung die Überreste des Multilateralismus und des Völkerrechts zu vernichten, schrieb Mohammad Javad Zarif in einem Artikel, der gestern in der französischen Zeitung Le Monde veröffentlicht wurde.

Sowohl bei dem schlechten Management der COVID19-Krankheit in den USA, als auch bei der Untergrabung des Friedens und der Stabilität außerhalb dieses Landes habe die amtierende US-Regierung keine anderen Pläne als blindlings jeden anzugreifen, der die Rechtsstaatlichkeit verteidige, hob Zarif hervor.

Der Top-Diplomat bezeichnete Iran als ein Land, das von den unbedachtesten Sanktionen betroffen ist, und sagte weiter, die US-Regierung biete keine Aussichten für die Zukunft der internationalen Gemeinschaft, und ihr Vorgehen gegenüber der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates sei ein klares Beispiel für das Fehlverhalten der USA.

Iranischer UNO-Botschafter: Sicherheitsrat wird US-Resolution ablehnen

Darüber hinaus warnte Zarif in seinem Artikel vor einem "Generationsrückschlag für die Sache des Multilateralismus", wenn der Sicherheitsrat dazu gezwungen wird, seine eigene Resolution zu torpedieren.

Er warnte auch davor, dass die Welt rückwärts in Richtung eines "Macht vor Recht"-Standards gleiten wird, wenn es den Vereinigten Staaten erlaubt wird, auf diese Weise fortzufahren.

„Während es bislang hauptsächlich die USA waren, die versucht haben, die Zuständigkeit ihrer innerstaatlichen Rechtsvorschriften zu erweitern, deutet nichts darauf hin, dass diese Monopolstellung bestehen bleibt. Mit der Öffnung dieser Büchse der Pandora und der Selbstgefälligkeit einiger nationaler Regierungen ist es nicht schwer, sich eine Zukunft vorzustellen, in der sowohl normale Bürger als auch private Unternehmen möglicherweise mit der exterritorialen Anwendung mehrerer und wachsender Reihen nationaler Gesetze zu kämpfen haben - Entkräften internationaler Reisen, Handel und Investitionen in einem rückläufigen Schritt für unsere globalisierte Welt“, schrieb Zarif.

"Daher steht die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen - und der UN-Sicherheitsrat im Besonderen - vor einer wichtigen Entscheidung: Halten wir die Achtung der Rechtsstaatlichkeit aufrecht oder kehren wir zum Gesetz des Dschungels zurück?", so Zarif.

Der iranische Außenminister zeigte sich zuversichtlich, dass die Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates sich dem Druck der USA widersetzen werden, die diplomatische Errungenschaft des 21. Jahrhunderts in ein aussichtsloses Unterfangen umzuwandeln.

Das Waffenembargo gegen Iran läuft entsprechend den in der UN-Resolution 2231 festgelegten Vereinbarungen am 18. Oktober 2020 aus. Russland und China haben angegeben, ihr Vetorecht im Sicherheitsrat einzusetzen, falls Washington es schaffen sollte mindestens neun Stimmen für die Anti-Iran-Resolution zu erhalten - ein Szenario, das als unwahrscheinlich angesehen wird.

Die USA behaupten, trotz der Tatsache, dass sie vor 2 Jahren ohne Beachtung der UN-Resolution 2231 offiziell aus dem Atomabkommen (JCPOA) ausgestiegen sind, dass sie immer noch rechtmäßiges Mitglied in diesem Abkommen und der Resolution 2231 seien. 

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