Sep 17, 2020 13:01 Europe/Berlin
  • Rohani: US-Anstrengung für Aktivierung von Streitschlichtungsmechanismus ist ergebnislos

Teheran (ParsToday) - Der iranische Präsident hat die Anstrengung der USA für die Aktivierung des Streitschlichtungsmechanismus (Snapback) als gescheitert und ergebnislos bezeichnet.

Nur die Mitgliedsstaaten des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) dürften den Streitschlichtungsmechanismus nutzen. Ein Land, das den JCPOA als Verrat betrachtet und aus diesem internationalen Abkommen ausgestiegen ist, sei nicht befugt, sich zu dem Auslösemechanismus zu äußern, sagte Hassan Rohani am Mittwoch in einer Kabinettssitzung in Teheran.

Rohani sprach über die neue US-Intrige gegen das iranische Volk und hob hervor: "Die Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates und drei europäische Länder auf der Botschafterebene lehnten die Verwendung des Streitschlichtungsmechanismus ausdrücklich ab. China und Russland standen ebenfalls an vorderster Front und sprachen sich eindeutig gegen andere Mitglieder des UN-Gremiums aus. Deshalb können die USA nicht, die im JCPOA erwähnten Mechanismen des UN-Sicherheitsrates zur Wiedereinfühurung der Sanktionen gegen Iran nutzen".

Außer dem zionistischen Regime und ein oder zwei kleinen Ländern in der Region, die das Weißen Haus unterstützen, hätten die Amerikaner sonst niemanden in der Welt an ihrer Seite, so der iranische Präsident.

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Rohani machte die Bemerkungen zu einer Zeit, in der die 30-tägige Frist für die Rückkehr der restriktiven UN-Maßnahmen, die die USA angeblich gegen Iran aktiviert haben, am Wochenende enden wird.

"Samstag und Sonntag sind die Tage vom Sieg des iranischen Volkes und der demütigenden Niederlage der USA", sagte Präsident Rohani weiter. "Ich gratuliere dem iranischen Volk im Voraus zu ihrem großen und historischen Sieg bei der Niederlage der amerikanischen Versuche, den Snap-Back-Mechanismus auszulösen", hieß es weiter.

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Rohani verurteilte außerdem die Aufnahme der Beziehungen der Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Bahrains zu dem israelischen Regime und sagte: "Leider halten einige Herrscher der arabischen Länder in der Region nicht am Ideal des palästinensischen Volkes fest."

Der iranische Präsident warnte zudem, dass jene Länder, die gegen die regionalen Vorschriften ihre Beziehungen zu dem israelischen Regime aufgenommen hätten, für alle schlimmen Folgen dieser Entscheidung verantwortlich seien.

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