Sep 18, 2020 10:20 Europe/Berlin
  • Zarif: Am 20. September wird nichts Neues passieren

Teheran (ParsToday/ IRNA) - Mit Hinweis auf die hohlen Drohungen der Regierung unter Trump, alle UN-Sanktionen gegen Iran wiedereinzuführen, hat der iranische Außenminister betont: "Am Sonntag, dem 20. September, wird nichts Neues passieren".

"US-Außenminister Mike Pompeo, Sie liegsen wieder Falsch. Am 20. September wird nichts Neues passieren. Es ist genug, lesen Sie die Resolution 2231", schrieb Mohammad Javad Zarif am Donnerstagabend auf Twitter.

Zarif wies außerdem auf den US-Ausstieg aus dem umfassenden gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) sowie die Bemühungen Washingtons um die Aktivierung des Streitschlichtungsmechanismus (Snapback) hin und schrieb weiter "Sogar Bolton, der euren Chef davon überzeugt hat, euch zu befehlen, die Teilnahme am JCPOA zu beenden, hat diese Resolution gelesen".

In seinem Tweet wurden außerdem Auszüge eines Artikels von Bolton vom August hinzugefügt, in dem er klar feststellte, dass die Nutzung des Streitschlichtungsmechanismus (Snapback) "rechtlich falsch"  sei.

Der Prozess sei nicht "einfach und automatisch", sondern "komplex und langwierig", zitierte Zarif Boltons Artikel und wiederholte: "Die USA sind kein Mitglied [des JCPOA]."

Die USA behaupten, trotz der Tatsache, dass sie vor 2 Jahren ohne Beachtung der UN-Resolution 2231 offiziell aus dem Atomabkommen mit Iran ausgestiegen sind, dass sie immer noch rechtmäßiges Mitglied in diesem Abkommen und der Resolution 2231 seien. Die Behauptung wurde von Mitgliedern des Sicherheitsrates, insbesondere von Russland und China, klar abgelehnt.

Das Waffenembargo gegen Iran läuft entsprechend den in der UN-Resolution 2231 festgelegten Vereinbarungen am 18. Oktober 2020 aus.

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