Sep 27, 2020 14:52 Europe/Berlin
  • UN-Botschafter: Europas Anti-Iran-Menschenrechtserklärung, typisch für die koloniale Denkweise

Genf (ParsToday/PressTV) - Der ständige iranische Botschafter im Büro der Vereinten Nationen in Genf hat die europäische Staaten wegen ihrer unbegründeten Anschuldigungen gegen die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik kritisiert.

„Es ist bedauerlich, dass einige Länder anderen über die Notwendigkeit der Achtung der Menschenrechte predigen, während sie ihre früheren und gegenwärtigen Verbrechen vergessen haben und die Tatsache vertuschen, dass ein Großteil der Katastrophen in anderen Ländern das Ergebnis ihrer früheren Kolonialpolitik und ihrer rassistischen Denkweise ist", sagte Esmaeil Baghaei Hamaneh auf der 45. ordentlichen Tagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf.

Er kritisierte die Herangehensweise der westlichen Länder an Menschenrechtsfragen und sagte, eine solche Politik würde lediglich Zwietracht zwischen Staaten säen, sie gegeneinander stelen und die Menschenrechte als Instrument zur Erreichung politischer Ziele untergraben.

"Einige europäische Länder haben den Menschenrechtsrat zu einer Arena für Eingriffe in die Angelegenheiten der Entwicklungsländer gemacht", betonte der iranische Diplomat.

Er sagte, Rechtsstaatlichkeit sei notwendig, um die Menschenrechte zu schützen und zu respektieren, und fügte hinzu, dass es nicht hinnehmbar sei, unter dem Banner der Menschenrechte Druck auf andere Regierungen auszuüben, um ihr internes Rechtssystem zu ändern oder sich in ihre Rechtssachen einzumischen.

Baghaei Hamaneh sagte, Dialog und Zusammenarbeit auf der Grundlage des Grundsatzes der Neutralität und der Vermeidung von Verleumdungen seien der beste Weg, um die Ziele des Menschenrechtsrates zu verwirklichen.

Reuters zitierte am Freitag drei Quellen mit den Worten, das französische Außenministerium habe diese Woche den iranischen Gesandten wegen der Menschenrechtsbilanz des Landes vorgeladen, was Besorgnis über das signalisierte, was Paris als "schwerwiegende und ständige Verstöße" bezeichnete. Die Sprecherin des französischen Außenministeriums, Agnes von der Muhll, sagte: "Diese Bedenken werden von vielen Partnern geteilt, darunter Deutschland und das Vereinigte Königreich."

Unabhängig davon gab Deutschland am selben Tag im Namen von 47 Ländern eine kritische Erklärung zu Iran gegenüber dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ab.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, wies die gemeinsame Erklärung der europäischen Länder als "inakzeptabel, unbegründet und selektiv" zurück und sagte, sie stehe in grundlegendem Gegensatz zu den Ansätzen zur globalen Förderung des Themas.

Er sagte, jeglicher Missbrauch von Menschenrechtsmechanismen und Eingriffe in die inneren Angelegenheiten Irans seien keineswegs akzeptabel, und fügte hinzu: „Dies ist nicht neu, dass einige europäische Länder gegenüber den größten Fällen von Menschenrechtsverletzungen durch andere Staaten und ihre Verbündeten gleichgültig bleiben und schweigen. “

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