Oct 20, 2020 11:35 Europe/Berlin
  • China: US-Sanktionen gegen Iran sind nach Aufhebung des Waffenembargos sinnlos

Peking (Sputnik) - Das chinesische Außenministerium hat bekannt gegeben, dass es den Sanktionsdruck der USA auf Iran nach dem Ablauf des Waffenembargos als vollkommen irrational und bedeutungslos ansieht.

Zhao Lijian, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, hat am Montag bei seiner Pressekonferenz in Peking die amerikanischen Maßnahmen gegen Iran als irrational bezeichnet und gesagt, dass die USA um ihre geopolitischen Interessen zu sichern, Waffenhandelsfragen nutze und in die Innenpolitik anderer Länder eingreife.

Ihm zufolge ist auch das amerikanische Argument über Pekings "Lieferung schwerer Waffen" in den Nahen Osten inkonsequent und widersprüchlich.

Lijian betonte, dass China sich voll und ganz den Grundsätzen der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen verpflichtet fühle und Frieden und Stabilität im Nahen Osten fördere.

"China zielt darauf ab, seinen Verpflichtungen nachzukommen und das Problem des Waffenhandels ordnungsgemäß zu behandeln", schloss er.

Der ständige Vertreter Irans bei den Vereinten Nationen hat am frühen Sonntagmorgen (18.10.2020) das Ende des Waffenembargos der UN-Resolution 2231 als offiziell beendet bekannt gegeben, und sagte, dass die Islamische Republik Iran als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft einen legitimen Handel mit anderen Ländern betreibe, auch im Waffenbereich.

Nach dieser Niederlage der USA hat ihr Außenminister am Montag auf die Sanktionierung mehrer chinesischer Reedereien unter dem Vorwand der Zusammenarbeit mit Iran hingewiesen und auf Twitter eine weitere Drohung für Sanktionen gegen alle Länder die mit der staatlichen iranischen Reederei IRISL handeln, bekannt gegeben.

Mike Pompeo schrieb auf seiner Twitter-Seite: "Heute haben wir Einzelpersonen und Unternehmen mit Sitz auf dem chinesischen Festland und in Hongkong wegen ihrer Verbindungen zu iranischen Reedereien ins Visier genommen, aufgrund der Gefahren der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Unsere Warnung ist klar: Wenn Sie mit #IRISL oder ihren Tochtergesellschaften Geschäfte machen, riskieren Sie US-Sanktionen."

Today, we are sanctioning mainland-China and Hong Kong entities and individuals for conduct related to the sanctioned proliferator the Islamic Republic of Iran Shipping Lines. Our warning is clear: If you do business with #IRISL or its subsidiaries, you risk U.S. sanctions.

— Secretary Pompeo (@SecPompeo) October 19, 2020

 

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