Dez 02, 2020 11:28 Europe/Berlin
  • China drängt auf Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Iran

Peking (Press TV) - China hat erneut betont, wie wichtig es sei, das Atomabkommen mit Iran von 2015 aufrechtzuerhalten, während die USA versuchen, das Abkommen zu untergraben.

"China ist der Ansicht, dass kontinuierliche Bemühungen um die Aufrechterhaltung und Umsetzung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans, JCPOA, unabhängig von der Entwicklung der Situation, eine Grundvoraussetzung für eine politische Lösung des Atomstreits mit Iran sein sollten", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Dienstag in Peking.

Sie äußerte die Hoffnung, dass die USA einen rationalen und praktischen Ansatz verfolgen werden, frühzeitig zu dem Abkommen zurückkehren und konkrete Maßnahmen ergreifen, um ihrer Verantwortung für die Wahrung des internationalen Nichtverbreitungssystems  von Atomwaffen sowie für die Herstellung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten nachzukommen.

Hua sagte außerdem, dass China am 16. Dezember an einer gemeinsamen JCPOA-Kommission auf Ebene der politischen Direktoren in Wien teilnehmen werde.

"Die JCPOA-Vertragsparteien werden die aktuelle nukleare Situation in Iran bewerten, die Umsetzung des Abkommens überprüfen und die Maßnahmen in Bezug auf die nächsten Schritte koordinieren", fügte sie hinzu.

Borrell fordert vollständige Umsetzung des JCOPA

Am 8.Mai 2018 hat US-Präsident Donald Trump den offiziellen Ausstieg der USA aus dem JCPOA erklärt und die Wiederaufnahme der anti-iranischen Sanktionen angekündigt.

Seitdem hat die Trump-Regierung auch versucht, das Abkommen zu torpedieren und zu zerstören, indem sie die anderen Unterzeichner - Großbritannien, Frankreich, China, Russland und Deutschland - daran hinderte, ihre eigenen Verpflichtungen umzusetzen.

Die europäischen Seiten haben versprochen, die wirtschaftlichen Interessen Irans aus diesem Abkommen zu sichern. Diesen Versprechungen folgten jedoch keine ausreichenden praktischen Maßnahmen.

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