Dez 04, 2020 08:03 Europe/Berlin
  • Zarif: USA müssen ihre JCPOA-Verpflichtungen ohne Vorbedingungen erfüllen

Teheran (ParsToday) - Die Vereinigten Staaten müssen laut dem iranischen Außenminister ihren Verpflichtungen gemäß dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen), das in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates gebilligt wurde, bedingungslos nachkommen.

Der Außenminister der Islamischen Republik Iran, Mohammad-Dschawad Zarif, erklärte am Donnerstag beim virtuellen Treffen "Mediterraner Dialog", Teheran habe seinen guten Willen im Atomabkommen gezeigt, und betonte, Teheran werde über eine bereits ausgehandelte Vereinbarung nicht neu verhandeln. Zarif forderte die USA und Europa auf, ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen mit Iran nachzukommen und bekräftigte erneut, die USA seien nicht in einer Position, Bedingungen zu stellen.

Zarif erklärte: „Wenn die Vertragspartner im Atomabkommen ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, wird das Gesetz ‚Strategische Maßnahmen zur Aufhebung von Sanktionen und zum Schutz der Rechte des iranischen Volkes‘ umgesetzt.“

Gemäß dem aus neun Artikeln bestehenden Gesetz ist die iranische Regierung verpflichtet, die freiwillige Umsetzung des Zusatzprotokolldokuments aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) einen Monat nach Verabschiedung dieses Gesetzes auszusetzen, wenn die Verpflichtungen der Vertragsparteien des Atomabkommens nicht erfüllt werden.

Irans Außenminister wies dabei auch auf die Doppelmoral der westlichen Staaten hin und sagte, die Verhandlungspartner im gemeinsamen umfassenden Aktionsplan hätten sich in diesem Abkommen bewusst nicht mit dem iranischen Raketenprogramm und der regionalen Sicherheit befasst, weil sie ihre bösen Aktionen in diesem Bereich nicht hätten stoppen können.

Westliche Länder hätten der westasiatischen Region Waffen im Wert von über 100 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt und den israelischen Terrorismus unterstützt, fügte Zarif hinzu.

In Bezug auf die Untätigkeit europäischer Länder gegenüber der Ermordung von "Mohsen Fakhrizadeh", einem Wissenschaftler der iranischen Verteidigungs- und Atomindustrie, erklärte der iranische Außenminister außerdem: „Einige Länder verurteilten den Terrorakt, aber drei EU-Länder (Frankreich, Großbritannien und Deutschland) verurteilten den Anschlag nicht.“

Hinsichtlich der unmenschlichen Maßnahmen der USA, den Zugang Teherans zu medizinischen Ausrüstungen zu verhindern, sagte Zarif: „Die Vereinigten Staaten blockieren sogar den Zugang Irans zu Finanzmittel für den Kauf des Corona-Impfstoffs, was in den letzten Tagen der Trump-Regierung ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.“

Der Außenminister der Islamischen Republik sagte weiter, iranische Bürger würden in Europa und den Vereinigten Staaten illegal inhaftiert, und betonte Teherans Bereitschaft, Gefangene auszutauschen.