Dez 04, 2020 21:35 Europe/Berlin
  • Irans Außenminister übt scharfe Kritik an Heiko Maas

Teheran (ParsToday/Tasnimnews) - Die europäischen Mitglieder des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) müssen aufhören, JCPOA zu verletzen und ihr böses Verhalten in der Region am Persischen Golf fortzusetzen, bevor sie über die Verpflichtungen des Iran sprechen.

Mit diesen Worten reagierte der Außenminister der Islamischen Republik Iran Mohammad-Dschawad Zarif am Freitagabend auf die jüngste Anti-Iran-Äußerung von Bundesaußenminister Heiko Maas.

Laut der Nachrichtenagentur Tasnim erklärte Zarif auf Twitter: "Heiko Maas und die Europäische Troika (Deutschland, Großbritannien und Frankreich) müssen aufhören, die Corona-Apartheid fortzusetzen, den JCPOA zu verletzen, weiter Gräueltaten im westasiatischen Raum zu begehen, einschließlich Waffenverkäufen in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar an arabische Länder, und die Terrorakte Israels blind zu unterstützen, bevor sie über die Aktionen des Iran sprechen."

Schließlich forderte der Außenminister der Islamischen Republik Iran die Europäische Troika auf, ihren Verpflichtungen aus der Resolution 2231 des Sicherheitsrates nachzukommen.

In einer mit der US-Politik gleichgeschalteten Stellungnahme hatte der deutsche Bundesaußenminister bekanntgegeben, Deutschland suche nach einer Alternative und einem umfassenderen Atomabkommen mit dem Iran, weil das derzeitige Abkommen nicht mehr ausreiche.

“Wir haben klare Erwartungen an Iran: keine Nuklearwaffen, aber auch kein ballistisches Raketenprogramm, das die ganze Region bedroht. Außerdem muss Iran eine andere Rolle in der Region spielen,” sagte Heiko Maas dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich versprachen, das Abkommen nach dem illegalen Rückzug der USA aus dem UN-Sicherheitsrat (8. Mai 2018) aufrechtzuerhalten, indem sie die wirtschaftlichen Interessen des Iran sicherstellen. Trotz ihres verbalen Widerstands gegen den US-Schritt haben diese Länder doch die versprochenen praktischen Schritte zur Rettung des Abkommens nicht geschafft.

Die Europäische Union (EU) hat sich trotz des Widerstandes gegen die US-Entscheidung über das Atomabkommen auch anderen US-Behauptungen bezüglich der Raketen- und Regionalaktivitäten des Iran angeschlossen.

Unter diesen Umständen kündigte der Oberste Nationale Sicherheitsrat des Iran am 8. Mai 2019 anlässlich des Jahrestages des Rückzugs der Vereinigten Staaten aus JCPOA an, seine Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 dieses Abkommens schrittweise zu reduzieren, um ein Gleichgewicht zwischen den Pflichten und Rechten des Iran herzustellen.

Gemäß den Artikeln 26 und 36 des JCPOA hat der Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die anderen Vertragspartner ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.

Der Iran hat betont, dass er bereit ist, zu seinen Verpflichtungen zurückzukehren, wenn die Sanktionen aufgehoben werden und der Iran von JCPOA profitiert.

Tags