Jan 09, 2021 12:35 Europe/Berlin
  • Iran droht mit Ausweisung von IAEA-Inspekteuren

Teheran (ParsToday) - Ein Mitglied des Präsidiums des iranischen Parlaments hat damit gedroht, Inspekteure der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Februar 2021 aus dem Iran auszuweisen, falls bis dahin Sanktionen gegen Iran nicht aufgehoben würden.

Ahmad Amirabadi Farahani, das Mitglied des Präsidiums des iranischen Parlaments, forderte die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Iran in den Bereichen Finanz, Bankwesen und Öl bis zum 21. Februar 2021.

"Wenn die Sanktionen nicht bis zum angekündigten Datum aufgehoben werden, wird die Islamische Republik Iran sicherlich die freiwillige Umsetzung des Zusatzprotokolls aussetzen. Ein entsprechendes Gesetz ist im Parlament verabschiedet worden, das die Regierung verpflichtet, es umzusetzen", sagte Amirabadi Farahani am Samstag in einem Gespräch mit dem iranischen Fernsehen in Teheran.

Bis zur Aufhebung der Sanktionen gäbe es keinen Grund dafür, die Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zu erfüllen, fügte der Parlamentsabgeordnete hinzu.

Irans Parlament billigt Entwurf Strategischen Aktionsplans gegen Sanktionen

Nach der Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh billigte das Parlament den Entwurf eines strategischen Aktionsplans gegen Sanktionen mit überwältigender Mehrheit.

Der Entwurf, der aus neun Artikeln besteht, sieht unter anderem vor, dass die iranische Atomenergieorganisation jährlich mindestens 120 kg auf 20 Prozent angereichertes Uran produziert und innerhalb von zwei Monaten nach Verabschiedung des Gesetzes im Land lagert.

Der Entwurf verpflichtet zudem die Regierung, die freiwillige Umsetzung des Zusatzprotokolls einen Monat nach Verabschiedung dieses Gesetzes auszusetzen, wenn die am Atomabkommen beteiligten Länder ihre Verpflichtungen nicht erfüllen.

Tags