Jan 14, 2021 13:17 Europe/Berlin
  • Irans Parlamentspräsident: USA müssen alle Sanktionen gegen Iran effektiv aufheben, bevor sie zum JCPOA zurückkehren

Teheran (Press TV) - Der iranische Parlamentspräsident hat gesagt, dass die wahrscheinliche Rückkehr der US-Regierung zum Atomabkommen von 2015 nichts bedeute, solange nicht alle Sanktionen gegen Iran aufgehoben seien.

Im gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) geht es laut Mohammad Baqer Qalibaf um die Aufhebung von Sanktionen gegen das iranische Volk.

Ohne eine "wirksame" Aufhebung der Sanktionen sei die US-Rückkehr zum Atomabkommen irrelevant, sagte Qalibaf in einem exklusiven Interview mit "Khamenei.ir", der offiziellen Website des geehrten Revolutionsoberhauptes Ayatollah Khamenei, das am Dienstag veröffentlicht wurde.

Das Interview wurde unter einem Abschnitt der Website mit dem Titel "Die endgültige Stellungnahme (definitive statement)" zusammengefasst, der die Ansichten iranischer Regierungsvernatwortlichen zu den jüngsten Kommentaren des geehrten Revolutionsoberhauptes bezüglich den Verpflichtungen der USA gegenüber der Islamischen Republik enthält.

"Wenn die USA zum JCPOA zurückkehren wollen, müssen sie zuerst die Sanktionen aufheben, die sie Iran nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen auferlegt haben, und ihre JCPOA-Verpflichtungen umsetzen", bemerkte Qalibaf.

Velayati: USA müssen Sanktionen gegen Iran aufheben bevor sie zum Atomabkommen zurückkehren

Der iranische Parlamentspräsident ging dann näher auf die Bedeutung der "wirksamen" Aufhebung der Sanktionen ein. "Das bedeutet, dass wir unsere Arbeit im Wirtschaftssektor normal und fehlerfrei erledigen, sowie unser Öl und andere Waren exportieren und importieren können. Unser Bankensystem könnte dann seine Pflicht wie gewohnt erfüllen; und das Vermögen und Geld, das wir in anderen Ländern haben, werden freigegeben".

"Diese Maßnahmen müssen praktisch ergriffen werden, und unsere Nation, unser Volk sowie unser Wirtschaftssystem sollten diese in der Praxis sehen können", fügte er hinzu.

Qalibaf warnte jedoch, dass es für Iran nicht akzeptabel sei, wenn die Aufhebung der US-Sanktionen nicht in der Praxis erfolgt, selbst wenn Washington behaupte, sie auf dem Papier aufgehoben zu haben.

"Die Amerikaner haben diese Barrieren geschaffen, und sie sind diejenigen, die sie beseitigen müssen. Dies ist eine klare Forderung", machte der iranische Parlamentspräsident deutlich.

"Das ist es, was wir meinen, wenn wir sagen, dass die Aufhebung von Sanktionen in der Praxis erfolgen muss; ... wir haben die Unterzeichnung [des JCPOA] gesehen, als [Barack] Obama und John Kerry im Amt waren; Wir haben unsere Verpflichtungen erfüllt, und sie haben ihre Verpflichtungen auf dem Papier erfüllt, aber im Endeffekt konnten wir nicht einmal Medikamente importieren", sagte er weiter.

Revolutionsoberhaupt: Wahl-Fiasko und Menschenrechtbilanz zeigen was das "große Idol" USA wirklich ist

Qalibafs Äußerungen kamen, nachdem Ayatollah Khamenei gesagt hatte, dass die "endgültige und entschlossene" Position Irans in dieser Angelegenheit darin bestehe, dass die USA in erster Linie ihre Sanktionen gegen die Islamische Republik aufheben müssten.

Ayatollah Khamenei hielt am Freitag eine Fernsehansprache und bezeichnete das Recht der Iraner, ein sanktionsfreies Leben zu haben, als "ein Recht, das durch Washington verletzt wurde".

"Unsere rationale Forderung ist die Aufhebung der Sanktionen. Dies ist das Recht der iranischen Nation, das verletzt wurde. Nur wenn die Sanktionen aufgehoben werden, wird die Rückkehr der USA zum JCPOA etwas bedeuten", sagte Ayatollah Khamenei.