Jan 14, 2021 14:25 Europe/Berlin
  • Zarif: Irans Voraussetzung für US-Rückkehr zum JCPOA ist  Sanktionserleichterung und nicht leere Unterschrift

Teheran (Press TV) - Falls Washington zu seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 zurückkehren wolle, müsse Iran laut Außenminister Mohammad Javad Zarif die Ergebnisse einer möglichen Sanktionserleichterung durch die USA effektiv spüren, und eine zahnlose Unterschrift würde nicht genügen.

Zarif machte diese Äußerungen bei einem Gespräch mit Khamenei.ir, der offiziellen Website des geehrten Revolutionsoberhauptes Ayatollah Khamenei, die das Interview am Dienstag veröffentlichte. 

Das Interview wurde unter einem Abschnitt der Website mit dem Titel "Die endgültige Stellungnahme (definitive statement)" zusammengefasst, der die Ansichten iranischer Regierungsvernatwortlichen zu den jüngsten Kommentaren des geehrten Revolutionsoberhauptes zu den Verpflichtungen der USA gegenüber der Islamischen Republik enthält.

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Ayatollah Khamenei hielt Anfang dieser Woche eine Fernsehansprache, in der er betonte, die endgültige Haltung Irans in dieser Angelegenheit bestehe darin, dass die USA in erster Linie ihre Sanktionen gegen die Islamische Republik aufheben müssten.

Zarif zitierte die Aussage von Ayatollah Khamenei und sagte: "Die bloße Rückkehr der USA zum umfassenden gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) reicht unter den gegenwärtigen Umständen nicht aus".

"Es wird nicht funktionieren, wenn Herr Biden nur die US-Rückkehr zu dem Deal unterzeichnet", sagte er in Bezug auf die Nachrichten über die Bereitschaft von Trumps Nachfolger Joe Biden, die USA möglicherweise wieder zum JCPOA zurückbringen.

Obwohl die Unterzeichnung des Abkommens eine unerlässliche Voraussetzung sei, würde es hier jedoch nicht ausreichen. Die hinreichende Voraussetzung hier sei, die Auswirkungen der US-Aktionen zu bezeugen, fügte Zarif hinzu.

Er erinnerte daran, dass Trumps Team nicht nur die Sanktionen gegen Iran wiedereingeführt, sondern auch neue Sanktionen gegen Teheran verhängt habe, um die Aufhebung der anfänglichen Verbote zu erschweren. 

Zarif sah außerdem Washingtons Schritt zur Sanktionierung der iranischen Zentralbank und des Erdölministeriums als ein Beispiel für die Verschleierungsmaßnahmen der Trump-Regierung gegen Iran.

Der iranische Außenminister sagte, Trump habe diese Maßnahmen ergriffen, um den JCPOA zu "zerstören" und "ihren [wirksamen] Inhalt zu entleeren".

Die USA müssten zuerst ihren Verpflichtungen, all diese Komplikationen zu beenden, nachkommen und dazu beizutragen, dass die Handelsbeziehungen Irans zu der Welt wieder normal würden, so Zarif weiter. Dann könne das Problem der Rückkehr zum JCPOA angegangen werden, fügte er hinzu.

Abgesehen von der Wiederbelebung des Handels zwischen Iran und der Welt in den Bereichen Bankwesen und Ölhandel, müssten die USA einige Maßnahmen ergreifen, um die Beschränkungen aufzuheben, die den internationalen Transport sowie Versicherungskooperation mit Iran betreffen, erklärte der iranische Außenminister.

Zarif erinnerte unterdessen daran, wie das Revolutionsoberhaupt die Frage der Entschädigung Irans für den Schaden, den es durch die Zwangsmaßnahmen der USA erlitten hat, aufwarf und betonte, dass diese in späteren Phasen angegangen werden müssten.

"Das JCPOA ist nicht wie eine Drehtür", die von ihren Teilnehmern verwendet werden kann, um nach Belieben in den Deal ein- und auszusteigen, sagte Zarif und fügte hinzu, dass nicht nur die Islamische Republik, sondern auch ihre Handelspartner, die unter den Folgen der Verbote gelitten haben, ordnungsgemäß entschädigt werden müssen.

Er hob ferner hervor, dass Iran ein gesetzestreues Land sei und seine Verpflichtungen aus dem JCPOA wieder aufnehmen würde, wenn die andere Seite dasselbe tue.

"Wenn Herr Biden ein Dekret unterzeichnen würde, würden wir auch eines unterzeichnen. Wann immer sie (die Amerikaner) damit beginnen [ihren Verpflichtunge nachzukommen], werden wir den unseren nachkommen", sagte Zarif weiter.