Jan 17, 2021 08:32 Europe/Berlin
  • Atomstreit: Iran weist Forderungen von Frankreichs Außenminister als

Teheran/Paris (ParsToday/AFP) - Iran hat die jüngsten Äußerungen des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian in Zusammenhang mit dem Atomabkommen als eine "überzogene" Forderung zurückgewiesen.

Teheran bekräftigt, gemäß den Absätzen 26 und 36 des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) habe Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die andere Partei ihren Verpflichtungen nicht nachkomme. Und das sei auf der amerikanischen und europäischen Seite der Fall.

In einem Interview mit der Zeitung "Journal du Dimanche" hatte Le Drian dazu aufgerufen, den Atom-Aktivitäten Irans entschieden entgegenzutreten und das Wiener Atomabkommen wiederzubeleben. Iran sei dabei, zur Atommacht zu werden, warnte Le Drian. Es sei daher dringend geboten, "den Iranern zu sagen, dass es reicht...“.

Am Montag, dem 4. Januar verabschiedete das Parlament der Islamischen Republik Iran das "Gesetz über strategische Maßnahmen zur Aufhebung von Sanktionen und zum Schutz der Interessen der iranischen Nation", welches die Regierung und den Präsidenten der Islamischen Republik Iran verpflichtet, Uran bis auf 20 Prozent anzureichern, die angereicherten Uranreserven zu erhöhen und die neue Generation von IR2M- und IR6-Zentrifugen einzusetzen.

Um dieses Gesetz umzusetzen, begann die iranische Atomenergieorganisation mit der Produktion von Uran mit einem Anreicherungsgrad von 20%.

Das Gesetz wurde als Reaktion auf den illegalen Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen und die Untätigkeit der europäischen Länder bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen verabschiedet.

Iran hatte der Internationalen Atomenergiebehörde am Mittwoch mitgeteilt, es treibe seine Forschungen zur Uranmetall-Produktion voran. Das Uranmetall solle in einem Forschungsreaktor in Teheran verwendet werden.

"Man muss also diesen Mechanismus stoppen." Im Umgang mit Iran seien allerdings auch "harte Gespräche" über Aufrüstung und Irans Destabilisierung der Nachbarländer notwendig, führte Le Drian aus.

Neben Frankreich reagierten auch Deutschland und Großbritannien besorgt. Der Iran habe "keine glaubwürdige zivile Verwendung für Uranmetall", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Außenministerien des EU-Trios.

Iran hat wiederholt betont, dass es bereit ist, zu seinen Verpflichtungen zurückzukehren, wenn die Sanktionen aufgehoben werden und das Land vom Atomabkommen profitiert.

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