Jan 17, 2021 12:52 Europe/Berlin
  • Teheran warnt davor, Washington zum Internationalen Gerichtshof zu bringen, wenn es seine Diplomaten weiterhin belästigt

Teheran (ParsToday/PressTV) - Iran hat die Vereinigten Staaten vor seinen "illegalen Aktionen" gegen iranische Diplomaten bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen gewarnt und erklärt, er werde Washington vor den Internationalen Gerichtshof bringen, wenn es seine feindlichen Maßnahmen nicht einstellt.

In einer Erklärung am Samstag sagte der Sprecher des Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, dass über die Schweizer Botschaft in Teheran, die die Interessen der USA in Iran vertritt, eine offizielle Mitteilung über die Verletzung der Rechte iranischer Diplomaten und ihrer Familien durch Washington an die USA gesendet wurde.

Die USA verfolgten unter Donald Trump eine Politik des „maximalen Drucks“ gegen Iran, die eine beispiellose Anzahl von Sanktionen gegen die iranische Regierung, Unternehmen und Einzelpersonen beinhaltete. Die USA sanktionierten unter anderem das Oberhaupt der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, und Außenminister Mohammad Javad Zarif im Jahr 2019.

Washington hat auch keine Anstrengungen gescheut, um iranische Diplomaten sowie deren Familienangehörige bei den Vereinten Nationen und anderen in den USA ansässigen internationalen Organisationen zu belästigen. Iran forderte die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, die Aufhebung der Beschränkungen für in New York lebende iranische Diplomaten zu fordern.

Im September 2019 lehnten die USA einen Antrag von Zarif ab, den iranischen Botschafter bei der UNO, Majid Takht-Ravanchi, in einem New Yorker Krankenhaus zu besuchen, in dem er wegen Krebs behandelt wurde. Zarifs Antrag würde gewährt, wenn Iran einen von mehreren amerikanischen Bürgern freigibt, die es festgenommen hatte, hieß es. Der stellvertretende Außenminister Abbas Araqchi sagte: "Eine Regierung, die humanitäre Fragen als Geiseln für ihre politischen Ziele nimmt, wird in Ungnade fallen."

In einer weiteren feindseligen Haltung gegenüber iranischen Diplomaten im Oktober 2020 sagte ein republikanischer Gesetzgeber, die USA sollten "energisch" gegen iranische Diplomaten reagieren, die im Land sind. Dies solle als Vergeltung für das angebliche Hacken der US-Präsidentschaftswahlen 2020 erfolgen, sagte er.

Im Gespräch mit Fox News sagte Lee Zeldin, "Ich glaube, dass es eine wichtige Maßnahme für die Vereinigten Staaten wäre, die Visa der UN-Diplomaten, die aus dem Iran hierher kommen, sowie weitere Anträge in der Zukunft zu widerrufen".

Khatibzadeh warnte die USA: „Wenn sie ihre illegalen Aktionen gegen iranische Diplomaten in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds mit Sitz in den USA nicht einstellen, werden sie dieses Land zum Internationalen Gerichtshof bringen."

„Die US-Regierung hat iranischen Diplomaten und ihren Familien in internationalen Organisationen in den USA schon seit langem unter Verstoß gegen das Völkerrecht Beschränkungen auferlegt. Solche Maßnahmen hemmen die Arbeit iranischer Diplomaten und mehrerer anderer Länder“, fügte er hinzu.

Der Sprecher sagte weiter, dass die USA trotz ihrer Verpflichtungen als Gastgeber mehrerer internationaler Organisationen "nie ein richtiger Gastgeber gewesen" seien und die Diplomaten der Länder, mit denen sie Probleme haben, zusammen mit ihren Familien und Kindern belästigt hätten.

Die Warnung Irans folgt auf die jüngsten US-Sanktionen gegen iranische Organisationen und Einzelpersonen sowie gegen ausländische Unternehmen und Personen, die mit ihnen Geschäfte machen.

Trumps scheidende Regierung verhängte am Freitag weitere Sanktionen gegen Unternehmen in Iran, in China und in den Vereinigten Arabischen Emiraten, weil sie Geschäfte mit den Schifffahrtslinien der Islamischen Republik Iran (IRISL) gemacht hatten.

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